Nachdem Ministerpräsident Viktor Orbán seinen langjährigen politischen Weggefährten wegen dessen Beteiligung an einer Männersex-Party in Brüssel verurteilt hat, glaubt ein Analyst, dass der Skandal an der ungarischen Politik nichts ändern werde. Ein Kollege ist sich diesbezüglich nicht so sicher. Bitte weiterlesen
Tags: Fidesz, Homosexualität, József Szájer
In der wichtigsten regierungsnahen Tageszeitung verurteilt ein führender polnischer Journalist aus dem rechten Spektrum die beabsichtigte Bestrafung solcher Mitgliedsländer, die vermeintlich gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen (sogenannte Rechtsstaatskonditionalität). Bitte weiterlesen
Tags: EU, LGBTQ, Rechtsstaatlichkeit
Der Fall des Europaparlamentsabgeordneten Jószef Szájer (Fidesz/EVP) wird nicht nur auf ungarischen Webportalen und in sozialen Medien, sondern auch in der internationalen Presse heftig diskutiert. Dabei geht es unter anderem um die möglichen Auswirkungen des Skandals auf den Streit der ungarischen Regierung mit Brüssel in der Frage der Rechtsstaatskonditionalität von EU-Transferzahlungen. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Europäische Volkspartei (EVP), Fidesz, Homosexualität, József Szájer, Rechtsstaatlichkeit
Die Ministerpräsidenten Ungarns und Polens warten nach eigenem Bekunden auf einen Kompromiss im Streit über einen Zusammenhang von Einhaltung rechtsstaatlicher Normen und Zahlungen aus EU-Töpfen. Kommentatoren aus beiden politischen Lagern diskutieren unterdessen weiterhin die möglichen Folgen der Auseinandersetzung. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Polen, Rechtsstaatlichkeit, Strukturfonds, Ungarn
Der Direktor des renommierten Petőfi-Literaturmuseums hat seine umstrittenen Äußerungen über George Soros zurückgenommen. Unter anderem hatte er den amerikanisch-ungarischen Finanzier mit Hitler verglichen. Vor diesem Hintergrund bezeichnet ein Kommentator die Worte des Schriftstellers und Publizisten als eine primitive Beleidigung der Opfer des Holocaust, während ein angesehener Politologe meint, er habe der Regierung, die ihn zum Leiter der wichtigsten literarischen Institution des Landes ernannt habe, einen gewaltigen Bärendienst erwiesen. Bitte weiterlesen
Tags: George Soros, Hitler-Vergleich, Petőfi-Literaturmuseum, Szilárd Demeter
Kommentatoren aus dem gesamten politischen Spektrum versuchen sich einen Reim darauf zu machen, wie sich die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Ungarn unter der Ägide der neuen US-Regierung entwickeln werden. Bitte weiterlesen
Tags: Antony Blinken, Diplomatie, Ungarisch-amerikanische Beziehungen
Sowohl ein regierungsnaher als auch ein liberaler Kommentator halten es für unwahrscheinlich, dass die EU mit Ungarn und Polen ein Abkommen über rechtsstaatliche Auflagen (Rechtsstaatskonditionalität) wird aushandeln können. Auch stimmen sie darin überein, dass diese Debatte über die Zukunft der EU entscheiden wird. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Haushalt, Polen, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn
In seiner Antwort auf einen Artikel von George Soros wirft der ungarische Ministerpräsident dem Soros-Netzwerk den Versuch vor, die nationale Souveränität beseitigen sowie die Migration so erleichtern zu wollen, dass ein multikulturelles Europa entsteht. Dieses Europa könnte dann globalen Eliten zur leichten Beute werden. Bitte weiterlesen
Tags: Demokratie, EU, George Soros, Rechtsstaatlichkeit, Viktor Orbán
Ein linksorientierter Kommentator pflichtet dem US-amerikanischen Schauspieler George Clooney bei, wenn er die ungarische Regierung als ein Paradebeispiel für autoritären Hass bezeichnet. Ein linker Blogger und konservative Stimmen hingegen äußern divergierende, aber gleichermaßen entgegengesetzte Meinungen. Bitte weiterlesen
Tags: Demokratie, George Clooney, Ungarisch-amerikanische Beziehungen, Ungarn-Kritik, Viktor Orbán
Ein unabhängiger Finanzanalyst stimmt mit dem ungarischen Ministerpräsidenten darin überein, dass sein Land auch ohne den gemeinsam mit Polen blockierten EU-Wiederaufbaufonds billige Kredite aufnehmen und Ungarn auf diese Weise finanzieren könne. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Kredite, Rechtsstaatlichkeit, Zinspolitik