Liberale und linke Kommentatoren kritisieren unisono die rechtsradikale Parlamentsabgeordnete Dóra Dúró. Sie hatte jüngst ein Kinderbuch öffentlich geschreddert, das die Akzeptanz von Homosexuellen stärken soll. Konservative Stimmen hingegen fordern die Regierung auf, „homosexuelle Propaganda“ im Bereich der Kindererziehung zu unterbinden. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Kolumnist begrüßt die neuen Maßnahmen der Regierung zugunsten von Familien. Mit ihrer Hilfe soll unter anderem der Bau von Wohnungen angekurbelt werden. Ein linksgerichteter Kommentator hingegen findet die jüngst bekanntgegebenen Pläne kontraproduktiv und wirkungslos. Bitte weiterlesen
Ein führender Finanzanalyst sagt voraus, dass sich die Schwächephase des Forint im Vergleich zum Euro aufgrund der niedrigen Zinssätze fortsetzen dürfte. Immerhin seien sowohl geringe Zinssätze als auch ein schwacher Forint für ungarische Unternehmen vorteilhaft. Bitte weiterlesen
Tags: Euro, Forint, Zinspolitik
Eine konservative Kommentatorin hält „Rechtsstaatlichkeit“ für ein hohles Schlagwort, das von den Liberalen wie ein stumpfes Schwert geschwungen wird. Ein ehemaliger sozialistischer Justizminister verteidigt hingegen das Konzept und wirft der Regierung vor, Kritik von Seiten der Europäischen Union zuvorkommen zu wollen. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Rechtsstaatlichkeit
Stimmen aus dem gesamten politischen Spektrum diskutieren nach wie vor die Auswirkungen der Niederlage des gemeinsamen Oppositionskandidaten bei der Nachwahl im Wahlbezirk Borsod 6. Bitte weiterlesen
Tags: Borsod 6, Fidesz, Jobbik, Kommunalwahlen, Opposition, Parlamentswahl 2022, Parteien
Angesichts des Sieges einer Fidesz-Kandidatin bei der Nachwahl im nordostungarischen Wahlbezirk Borsod 6 sagt ein regierungsfreundlicher Kommentator einen harten Kampf zwischen Regierenden und der Opposition bei den Parlamentswahlen 2022 voraus. Ein linksorientierter Kommentator glaubt, dass die Opposition für einen Sieg über den Fidesz glaubwürdige Botschaften benötige. Bitte weiterlesen
Tags: Borsod 6, Fidesz, Jobbik, Opposition, Parlamentswahl 2022, Parteien
Der Opposition nahestehende Kommentatoren kritisieren, dass die Europäische Union bei der Durchsetzung ihrer Rechtsstaatlichkeitskriterien nach wie vor schwach aufgestellt sei. Regierungsnahe Kolumnisten wiederum verwerfen die Kritik aus Brüssel als diskriminierend und voreingenommen. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Medien, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit
Die stellvertretende Präsidentin des Europäischen Parlaments befürwortet die Veränderung von EU-Richtlinien, um die Regierungen Ungarns und Polens für Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit sanktionieren zu können. Ein regierungsnaher Publizist wirft der Politikerin Heuchelei vor. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Rechtsstaatlichkeit, Strukturfonds
Eine linksorientierte Kolumnistin wirft dem ungarischen Ministerpräsidenten vor, er mache sich mit rechten Extremisten gemein, die gegen Homosexuelle mobil machen würden. Eine regierungsfreundliche Stimme dagegen behauptet, dass das, was als Eintreten für die Rechte von LGBTQ beginne, letzten Endes in diktatorische Intoleranz münde. Bitte weiterlesen
In einer ersten Analyse des Urteils meint eine Rechtsexpertin, der Europäische Gerichtshof habe sich mit dem Urteil, wonach die Hochschulgesetzesnovelle des Jahres 2017 europäischem Recht widerspreche, von seiner eigenen Tradition verabschiedet. Bitte weiterlesen
Tags: Bildungssystem, Central European University (CEU), Europäischer Gerichtshof (EuGH), Gesetz