Nachdem das Kabinett seinen Gesetzentwurf gegen eine illegale Einwanderung fördernde Organisationen dem Parlament zur Beratung vorgelegt hat, weisen Kommentatoren darauf hin, dass die noch Anfang des Jahres avisierten schärfsten Bestimmungen in der aktuellen Vorlage nicht mehr enthalten seien. Bitte weiterlesen
Tags: Flüchtlingspolitik, George Soros, NGOs
Ein Regierungskreisen nahestehender Politikwissenschaftler interpretiert die oft kritisierte Politik der ungarischen Führung als das Bemühen, die Übergangsperiode vom kommunistischen Regime abzuschließen.
Tags: Konservative, Linksopposition, Regimewechsel
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist vertritt die Auffassung, dass die Politik von Ministerpräsident Viktor Orbán mit der Ideologie Steve Bannons im Einklang stehe. Bitte weiterlesen
Tags: Ideologie, Steve Bannon, Viktor Orbán
Kritiker der Regierung bewegt die Frage, ob die Einladung einer öffentlichen Stiftung an die Adresse zweier umstrittener Persönlichkeiten wohl eine politische Botschaft beinhalte. Steve Bannon und Milo Yiannopoulos hatten sich vergangene Woche in Budapest an ein jeweils mehrere hundert Personen starkes Publikum gewandt. Bitte weiterlesen
Tags: Milo Yiannopoulos, Steve Bannon
Ein erfahrener Professor der Rechtswissenschaften weist die Beschreibung des politischen Systems in Ungarn als „illiberale Demokratie“ zurück. Dieses Etikett sei widersprüchlich, folglich schlägt er als passende Definition den Begriff „Marketingherrschaft“ vor. Bitte weiterlesen
Tags: Illiberale Demokratie
Während sich radikale Kräfte innerhalb Jobbiks organisieren und zu einer Fraktion zusammenfinden, prophezeit ein regierungsfreundlicher Kommentator den irreversiblen Niedergang der Rechtspartei. Ein Kollege aus dem gleichen Spektrum wiederum vermutet im Anführer der Rebellion einen Geheimagenten. Bitte weiterlesen
Tags: Jobbik, László Toroczkai
Die Organisatorin einer Visegrád-4-Konferenz in Budapest ist der Meinung, dass Konservative heutzutage mehr Originelles zu sagen haben als Linksliberale. Gleichzeitig äußert sie die Hoffnung, Steve Bennon und Milo Yiannopoulos würden ihre Veranstaltung mit interessanten Redebeiträgen bereichern. Bitte weiterlesen
Der einzige unabhängige Parlamentarier hat für ein Weiterbestehen der Fraktion der Kleinpartei „Dialog für Ungarn“ (Párbeszéd Magyarországért) gesorgt. Vor diesem Hintergrund warnt ein linker Publizist vor einer tiefen Krise innerhalb der Opposition, die im Sinne ihrer Überwindung komplett reformiert werden müsse. Bitte weiterlesen
Tags: Dialog, Opposition
Ende vergangener Woche wurde in Budapest das mittlerweile bereits vierte Kabinett unter Führung von Viktor Orbán vereidigt. Vor diesem Hintergrund weisen regierungsfreundliche Kommentatoren darauf hin, dass die Führung des ungarischen Staates von Stabilität gekennzeichnet sei, und äußern die Hoffnung, dass das Versprechen des Ministerpräsidenten, nationalen Interessen Priorität einzuräumen, ihm bei der Überwindung aller Schwierigkeiten helfen werde. Bitte weiterlesen
Tags: Viktor Orbán
Kommentatoren des linken und liberalen Spektrums halten es für unwahrscheinlich, dass die Regierung den Bevölkerungsrückgang einzig und allein mittels institutioneller Anreize in den Griff bekommen kann. Bitte weiterlesen
Tags: Bevölkerungsrückgang