Vor dem Hintergrund von Massenprotesten gegen die von der ungarischen Regierung geplante Internetsteuer meint ein gemäßigter Analyst, dass es Ministerpräsident Orbán nicht leicht fallen werde, sich aus der Klemme zu befreien. Bitte weiterlesen
Tags: Internetsteuer, Protest, Viktor Orbán
Kolumnisten des rechten Spektrums kommentieren die Anti-Fidesz-Proteste vom Sonntag und glauben, dass die USA Druck auf Ungarn ausüben und das Land durch außer-demokratische Mittel destabilisieren wollen. Jedoch sind sie sich uneins, ob die ungarische Regierung den Fehdehandschuh aufnehmen oder nach einem Ausgleich suchen sollte. Bitte weiterlesen
Tags: Diplomatie, Internetsteuer, Protest, Vereinigte Staaten von Amerika
Die führende linksorientierte Tageszeitung zeigt auf, wie am Sonntagabend der Protest gegen die geplante Internetsteuer in eine Demonstration gegen den Fidesz umgeschlagen ist. Ein gemäßigter Blog fragt sich und seine Leser, ob die Opposition auch künftig versuchen werde, der Regierung mittels derartiger, nicht notwendigerweise gewaltloser Massendemonstrationen entgegenzutreten. Bitte weiterlesen
Tags: Internetsteuer, Protest
Kommentatoren quer durch das politische Spektrum stimmen darin überein, dass die USA eine politische Kehrtwende von Ungarn fordern. Sie alle stellen das unlängst verhängte Reiseverbot gegen sechs ungarische, der Korruption verdächtige Personen in diesen Kontext. Unterschiedliche Meinungen herrschen jedoch darüber, wer in dieser Auseinandersetzung Recht hat und wer nicht. Bitte weiterlesen
Tags: Demokratie, Diplomatie, Korruption, US-Einreiseverbot
Regierungsfreundliche Kommentatoren sind erstaunt: Einerseits betrachteten die USA ungarische Untersuchungen zu von Norwegen finanzierten Projekten als einen massiven Angriff auf die Zivilgesellschaft, während Washington andererseits seine eigenen Probleme mit norwegisch finanzierten und als unabhängige Forschungseinrichtungen firmierenden Denkfabriken habe. Bitte weiterlesen
Am 58. Jahrestag des ungarischen Volksaufstandes reklamieren die meisten Kommentatoren das ausschließliche Recht an dessen Erbe für das eigene politische Lager. Der jeweilige Gegner hingegen sei nicht würdig, der antisowjetischen Erhebung zu gedenken. Bitte weiterlesen
Blogger des rechten Spektrums sind außer sich. Grund sind Pläne der Regierung zur Besteuerung der Internetnutzung. Die Blogger werfen der Regierungspartei vor, einstige Positionen über den Haufen zu werfen. Bitte weiterlesen
Tags: Blogger, Fidesz, Internetsteuer
Nach Ansicht der Kommentatoren nimmt die Regierung die skandalösen Entwicklungen durchaus ernst. Allerdings sind sie sich hinsichtlich der Konsequenzen keineswegs sicher. Im letzten Kommentar vor seinem Tod verhöhnt ein Kolumnist des rechten Spektrums die Linke, weil sie sich angesichts ihrer erneuten Wahlniederlagen hilfesuchend an das Ausland wende. Bitte weiterlesen
Tags: Korruption, US-Einreiseverbot
In einer Stellungnahme zum beispiellosen Eklat im Verhältnis der USA zu Ungarn hat ein bekannter konservativer Philosoph die ungarische Regierung ermahnt, sie sollte sich die Vereinigten Staaten nicht zum Feind machen. Bitte weiterlesen
Tags: Korruption, US-Einreiseverbot
Nach der Verhängung eines Einreiseverbots für eine bestimmte Zahl ungarischer Staatsbeamter und Geschäftsleute in die USA vermuten linke und liberale Kolumnisten, dass die Vereinigten Staaten der – wie sie es nennen – korrupten und zunehmend pro-russischen Regierung Orbán eine Lektion erteilen wollten. Konservative Analysten glauben, Washington wolle ein Exempel statuieren und die Botschaft aussenden, dass ein jedwedes Abweichen von der eigenen außenpolitischen Linie oder jedwede Verletzung US-amerikanischer Finanzinteressen nicht toleriert werde. Bitte weiterlesen
Tags: Geopolitik, Korruption, NGOs, US-Einreiseverbot