Nach Auflösung der rassistischen und von ehemaligen Führern der 2009 liquidierten Magyar Gárda (Ungarische Garde) gegründeten Organisation Szebb Jövőért (Für eine bessere Zukunft) durch das Oberlandesgericht in Szeged sagt die führende linke Tageszeitung die baldige Gründung einer weiteren ähnlichen Organisation voraus. Bitte weiterlesen
Tags: Rechtsextremismus, Szebb Jövőért
Ein konservativer Kolumnist geht davon aus, dass das in Arbeit befindliche Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA den geopolitischen Interessen der Vereinigten Staaten dienen und nicht mit dem Willen der Europäer im Einklang stehen werde. Ein gemäßigter Kommentator glaubt, die USA seien auf eine Stärkung ihres formellen und informellen Einflusses auf Osteuropa erpicht. Dadurch sollten die US-Vorherrschaft infrage stellende illiberale Regimes geschwächt werden. Bitte weiterlesen
Tags: EU, TTIP, Vereinigte Staaten von Amerika
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist sagt voraus, dass sich das Ringen der Linksparteien um Ideen und Herrschaft weiter hinziehen werde. Hintergrund ist die Ankündigung von Sozialistenführer Tóbiás, der zufolge die MSZP auf Abstand zu liberalen Oppositionsparteien gehen werde. Ein Kommentator des linken Spektrums begrüßt die Absicht des Parteichefs, sich wieder verstärkt um arme Wählerschichten des flachen Landes zu kümmern, die in erheblicher Zahl zu Jobbik abgewandert sind. Bitte weiterlesen
Tags: Demokratische Koalition, József Tóbiás, MSZP
Linksliberale Kolumnisten führen den Sieg des Fidesz bei den Kommunalwahlen vom Sonntag auf zunehmenden Defätismus und Apathie beim Wahlvolk zurück. Eine konservative Kommentatorin wiederum glaubt, die geringe Wahlbeteiligung sei in gewisser Weise ein Vertrauensbeweis zugunsten der Regierungspartei. Bitte weiterlesen
Tags: Fidesz, Kommunalwahlen
In einem Kommentar zum Ergebnis der Kommunalwahlen fordert die führende linke Tageszeitung des Landes einen kompletten Neuaufbau der Linken, um damit die weitere Ausbildung eines – wie das Blatt es nennt – totalitären Einparteiensystems zu stoppen. Die wichtigste Blatt des regierungsfreundlichen Lagers wiederum macht darauf aufmerksam, dass die Linke ihr Ergebnis auch unter den Bedingungen des neuen, oft als illegitim und parteiisch gebrandmarkten Wahlsystems habe leicht verbessern können. Bitte weiterlesen
Tags: Kommunalwahlen
In ihren letzten Kommentaren vor den Kommunalwahlen vom Sonntag sind sich alle Analysten einig: Die erdrückende Überlegenheit des Fidesz ist größtenteils auf die tiefe Krise der linken Opposition zurückzuführen. Die meisten Beobachter sind sich nicht einmal sicher, ob irgendwann in naher Zukunft eine signifikante Linke zurückkehren werde. Bitte weiterlesen
Tags: Budapest, Demokratische Koalition, Ferenc Gyurcsány, Jobbik, Kommunalwahlen
Ein linksorientierter Journalist hält ungeachtet der mehr als trüben Aussichten die Wähler des eigenen Lagers am Sonntag zum Gang an die Wahlurnen an. Tags darauf sollte, so fordert der Autor, die Linke von Grund auf erneuert werden. Gelinge dies nicht, stehe ihre Existenz auf dem Spiel. Bitte weiterlesen
Tags: Kommunalwahlen
Eine gemäßigt konservative Bloggerin hält die Entscheidung der Regierung, eine rassistische Konferenz in Budapest zu verbieten, für nicht richtig. Hingegen lobt sie die US-Botschaft für deren Weigerung, sich ohne dessen Erlaubnis über den US-amerikanischen Veranstalter zu äußern. Ihrer Meinung nach sollten die Vereinigten Staaten häufiger ein solch reserviertes Verhalten an den Tag legen. Bitte weiterlesen
Tags: Hassrede, Rechtsextremismus
Die politischen Beobachter sind sich sicher, dass der Kandidat von Ministerpräsident Viktor Orbán seinen Platz in der Europäischen Kommission wird einnehmen können. Nach Ansicht eines rechten Analysten sollte die Befragung von Navracsics im Kulturausschuss des Europaparlaments lediglich einen bereits lange zuvor ausgehandelten Deal unter den Teppich kehren. Bitte weiterlesen
Tags: EU-Kommission, Tibor Navracsics
Népszabadság vertritt die Auffassung, dass es sich beim künftigen ungarischen EU-Kommissar um einen charakterlosen Mann handele, der sich von der Regierung, der er vier Jahre lang gedient habe, distanzierte, um einen Posten in der Europäischen Kommission zu ergattern. Magyar Nemzet glaubt dagegen, dass Tibor Navracsics bei der schwierigen Anhörung die Ruhe bewahrt habe. Bitte weiterlesen
Tags: Anhörung, EU-Kommission, Tibor Navracsics