Die wichtigste linksorientierte Tageszeitung des Landes befasst sich mit der Ungarn-Visite des polnischen Ministerpräsidenten vom Mittwoch dieser Woche. Dabei stellt sich das Blatt im Streit der EU-Kommission mit den Regierungen in Budapest und Warschau an die Seite Brüssels. Bitte weiterlesen
Vor dem Hintergrund von Brüsseler Vertragsverletzungsverfahren sieht eine regierungsnahe Kommentatorin in der Wahl der ungarischen Hauptstadt als erstes ausländisches Besuchsziel des neuen polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki ein Zeichen für die starken Verbindungen zwischen den beiden Regierungen. Bitte weiterlesen
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn forciert. Vor diesem Hintergrund wirft ein regierungsfreundlicher Kommentator Brüssel vor, mit zweierlei Maß zu messen sowie die Souveränität Ungarns zu verletzen. Bitte weiterlesen
Eine liberale Kolumnistin macht dem britischen Botschafter in Budapest zum Vorwurf, dass er Ministerpräsident Orbán „schmeichelt“ und „dessen populistische Parolen wiederholt“. Ihrer Meinung nach braucht Großbritannien die vier Visegrád-Staaten mit Blick auf die eigenen verfahrenen Beziehungen zu Brüssel in der Frage des Brexit. Allerdings würde London weder Ungarn noch Polen schützen, sollten die EU-Staats- und Regierungschefs diesen Ländern ihre Stimmrechte entziehen wollen. Bitte weiterlesen
Nachdem die Europäische Kommission wegen des Gesetzes zu ausländisch finanzierten Nichtregierungsorganisationen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn auf den Weg gebracht hat, wirft ein Kolumnist des rechten Spektrums den NGOs anarchische Tendenzen vor. Ein liberaler Blogger wiederum vermutet, dass das Verfahren die Fidesz-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei gefährde. Bitte weiterlesen
Nachdem die EU-Kommission ein Verfahren gegen drei Staaten der Visegrád-Gruppe aufgenommen hat, geht ein konservativer Publizist davon aus, dass diese Maßnahme der Popularität von Ministerpräsident Orbán zugutekommen werde. Bitte weiterlesen
Zwei Regierungskritiker stimmen darin überein, dass die vom Europaparlament angenommene Erklärung über die Aufnahme eines gegen Ungarn gerichteten Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 7 der Regierung in Budapest keine gravierenden Probleme bereiten werde. Ungarn wird vorgeworfen, es verletzte systematisch europäische Werte. Bitte weiterlesen
Regierungsnahe Kommentatoren interpretieren die Resolution des Europäischen Parlaments als einen politisch motivierten Angriff seitens die Migration befürwortender Kräfte. Ein unabhängiger sowie ein links ausgerichteter Kolumnist hingegen stimmen den Autoren des Textes zu, in dem Ungarn eine Verletzung von grundlegenden EU-Normen vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen
Während Ministerpräsident Viktor Orbán seine Politik gegen massive Kritik seitens der EU-Kommission und aus dem Europaparlament verteidigte, machte eine Rechtsexpertin darauf aufmerksam, dass das von Brüssel gegen Budapest angestrengte Vertragsverletzungsverfahren auf tönernen Füßen stehe. Bitte weiterlesen
Knapp zwei Wochen vor der Moskau-Visite von Ministerpräsident Viktor Orbán äußert ein linksorientierter Kommentator, dass beide Seiten Gründe für eine Verlangsamung der Vorbereitungen zum Ausbau des ungarischen Atomkraftwerkes haben könnten. Bitte weiterlesen