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Europa – 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer


Ein linker und ein konservativer Analyst lassen die vergangenen drei Jahrzehnte Revue passieren. Übereinstimmend stellen sie fest, dass der Optimismus der frühen 1990er Jahre verflogen sei und sich Europa in einer tiefen Krise befinde. Bitte weiterlesen

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Rechts und Links dominieren noch immer die ungarische Politik


Ein konservativer Historiker warnt rechte Kritiker der Regierung davor, dass im Falle einer Niederlage des Fidesz Vertreter der vor 2010 regierenden linksliberalen Koalition zurückkehren und die Konservativen ins Abseits gedrängt würden. Bitte weiterlesen

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Momentum und die Magyaren in den Nachbarländern


Ein regierungsnaher Kolumnist geht hart mit Politikern der liberalen Momentum-Partei ins Gericht, nachdem diese ihre Unterstützung für liberale Parteien in der Slowakei und Rumänien zum Ausdruck gebracht hatten. Ein Kommentator des linken Spektrums wiederum hält einen solchen Dialog hilfreicher, um den Bestrebungen ungarischsprachiger Minderheiten in den Nachbarländern zu dienen, als eine Vertretung auf ethnischer Grundlage. Bitte weiterlesen

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Erste Tage Oppositionsherrschaft in Budapest


Als Folge der Kommunalwahlen vom 13. Oktober endete die Oberhoheit des Fidez über die ungarische Hauptstadt. Regierungsnahe und -kritische Publikationen nehmen die ersten Tage oppositionellen Herrschens in Budapest unter die Lupe und kommen – natürlich – zu ziemlich unterschiedlichen Bewertungen. Bitte weiterlesen

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Türkisch-ungarischer Gipfel in Budapest


Die meisten Medienberichte über den eintägigen Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan fokussieren sich auf die umfangreichen Straßensperrungen, die das Budapester Stadtzentrum stundenlang lahmgelegt haben. Mit Blick auf inhaltliche Aspekte der Visite argumentiert die wichtigste regierungsnahe Tageszeitung, dass Ungarn mit seinen Beziehungen zu Ankara nationalen Interessen folge – eine Erklärung, die eine oppositionelle Tageszeitung nicht nachvollziehen kann. Bitte weiterlesen

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Borkai kündigt Rücktritt an


Am Mittwoch hat der umstrittene Bürgermeister von Győr seinen Rücktritt bekanntgegeben. Hintergrund ist ein öffentlich gewordenes Video, das den Kommunalpolitiker zusammen mit mehreren Prostituierten auf einer vor der Küste Kroatiens kreuzenden Luxusyacht zeigt. Angesichts der Ankündigung schreibt ein regierungsfreundlicher Kommentator, dass Borkai bereits vor den jüngsten Kommunalwahlen zum Rücktritt hätte gezwungen werden sollen. Ein liberaler Kommentator wiederum warnt die frisch in Führungsämter gewählten linksorientierten Kommunalpolitiker, dass die Oppositionspresse ihnen gegenüber keineswegs Samthandschuhe anziehen werde. Bitte weiterlesen

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Matolcsy bezeichnet Euro als Fehler


Der Präsident der Ungarischen Nationalbank hat in einem kürzlich veröffentlichten Zeitungsinterview die Europäische Union aufgefordert, sie möge die Verpflichtung der Mitgliedsländer zum Beitritt zur Eurozone aufheben. Vor diesem Hintergrund hält es ein führender Wirtschaftsanalyst für offensichtlich, dass Ungarn die Gemeinschaftswährung wohl kaum einführen werde. Bitte weiterlesen

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Polt bleibt Generalstaatsanwalt – Handó wird Verfassungsrichterin


Eine linksorientierte Kommentatorin bezeichnet sowohl den Generalstaatsanwalt als auch die neue Verfassungsrichterin als umstrittene Persönlichkeiten, die dem Rechtsstaat in Ungarn Schaden zugefügt hätten. Ein regierungsnaher Kolumnist hingegen lobt ihre bisherige Arbeit. Bitte weiterlesen

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Stoltenberg unterstützt Ungarns Forderungen gegenüber Kiew


Ein regierungsfreundlicher Kommentator begrüßt den von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf den ukrainischen Präsidenten Selenskyj ausgeübten Druck in der Frage nationaler Minderheitenrechte. Budapest geht es vor allem um muttersprachlichen Schulunterricht. Bitte weiterlesen

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Weitere Analysen zum Durchbruch der Opposition


Nach alles in allem zehn Kommunal- und Parlamentswahlen – teilweise erdrutschartig von der Opposition verloren – konnten die Regierungsgegner am 13. Oktober in elf der 23 größeren Städte Ungarns Bürgermeisterposten für sich gewinnen. Das Ergebnis des Urnengangs gibt den Kommentatoren noch immer Grund zum Nachdenken. Bitte weiterlesen

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