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Népszava kritisiert Regierung wegen ihrer Pandemie-Strategie


In einer ungewöhnlichen monothematischen Kommentarserie haben sich in der Donnerstagsausgabe der überregionalen, linksorientierten Tageszeitung fünf Autoren kritisch zum Umgang der Regierung mit der Pandemie geäußert. Bitte weiterlesen

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Regierungsnahe Stimme zum George Floyd-Prozess: Chauvin ist das Opfer


Zum Gerichtsverfahren um den Tod des Afroamerikaners George Floyd im vergangenen Frühjahr äußert sich ein Kommentator, der 25 Jahre in den Vereinigten Staaten gelebt hat. Dabei vertritt er die Auffassung, dass der angeklagte Polizeibeamte in Minneapolis keine Chance auf einen fairen Prozess habe, da die Mainstream-Medien ihn bereits als schuldig abgeurteilt hätten. Bitte weiterlesen

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Orbán, Salvini und Morawiecki planen ein neues Rechtsbündnis


Verschiedene Kommentatoren machen sich Gedanken über die Aussichten der drei Spitzenpolitiker aus Ungarn, Italien und Polen, die meisten Parteien rechts von der EVP zusammenzuführen. Hintergrund für ihre Überlegungen ist das Dreiertreffen vom vergangenen Donnerstag. Bei dieser Gelegenheit hatten sie regelmäßige Meetings angekündigt, um künftig aktuelle tagespolitische Themen zu erörtern. Bitte weiterlesen

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Ungarns Erwachen aus der Corona-Starre


Geht es nach Ministerpräsident Viktor Orbán, wird das Land einschließlich seiner Schulen wieder öffnen, sobald 2,5 Millionen Ungarn ihre erste Coronavirus-Impfung erhalten haben. Unterdessen tobt der heftige und parteipolitisch gefärbte Streit über die Pandemie-Strategie der Regierung ungebremst weiter. Bitte weiterlesen

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Perspektiven einer rechten EU-Parteigruppe


Ministerpräsident Viktor Orbán hat mit Matteo Salvini sowie Mateusz Morawiecki Fragen der europäischen Identität sowie eine mögliche Zusammenarbeit im Rahmen der EU erörtert. Bitte weiterlesen

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Europäisches Parlament droht Kommission mit Klage


In der zurückliegenden Woche hat sich das Europäische Parlament dafür ausgesprochen, die EU-Kommission zu verklagen, falls sie die Rechtsstaatskonditionalität gegenüber Ungarn und Polen nicht auch tatsächlich anwenden sollte. Bitte weiterlesen

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Streit um neuerliche Lockdowns und das Impfgeschehen


Linke Kommentatoren kritisieren die Impfstrategie der Regierung. Ein regierungsnaher Kolumnist hingegen wirft der Opposition vor, das Vertrauen in die aus dem Osten stammenden Impfstoffe zu untergraben. Bitte weiterlesen

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Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Opposition


Laut der jüngsten Umfrage des Instituts Nézőpont sind selbst die Anhänger der Oppositionsparteien nicht davon überzeugt, dass sie das Land so effizient regieren könnten wie der Fidesz. Bitte weiterlesen

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Widersprüchliche Analysen zur Natur des „Orbán-Regimes“


Ein renommierter liberaler Wirtschaftswissenschaftler glaubt, Ungarn sei weder eine Demokratie noch eine Diktatur, während ein konservativer Philosoph Ministerpräsident Orbán für den Vollender der politischen Wende hält. Bitte weiterlesen

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Fidesz sucht einen neuen Rechtsblock in Europa


Vor rund zehn Tagen waren die Wochenzeitungen bereits in den Druck gegangen, als die Nachricht vom Austritts des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei bekannt wurde. Deswegen folgen die entsprechenden Analysen zum Thema erst mit einwöchiger Verzögerung. Bitte weiterlesen

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