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Zwischenwahl in Baja lässt schmutzigen Wahlkampf 2014 vermuten

16. Oct. 2013

Eine regierungsfreundliche Tageszeitung schreibt, dass das jüngste Wahlergebnis wenig über die Chancen der Parteien im Jahr 2014 aussagt. Jedoch liefere es ein Hinweis darauf, wie schmutzig der Wahlkampf ablaufen könnte. Der Autor rät allen Kandidaten, einen gemäßigten Ton anzuschlagen.

In der Kleinstadt Baja wurde am Sonntag eine zweite Zwischenwahl durchgeführt. Dabei gewann der Fidesz-Kandidat mit einem Abstand von 6 Prozent, nachdem das Gericht die Ergebnisse der ersten Wahl nach Beschwerden der Opposition annulliert hatte (vgl. BudaPost vom 15. Oktober).

In Magyar Nemzet schreibt der stellvertretende Chefredakteur Szabolcs Szerető, dass die „hysterische Aufregung“ rund um die Wahlen womöglich von der Opposition geschürt worden sei, die „Blut geleckt“ habe. Deshalb sei das Ergebnis laut Szerető eine krachende Niederlage für diese, unabhängig von der Stimmenauszählung. „Auch wenn Fidesz ihnen die Waffe in die Hand gegeben hat“ (indem die Partei gegen die Wahlkampfregeln verstieß), so habe die Opposition in der Neuauflage nicht gewinnen können. Keine der politischen Kräfte könne auf diesen Wahlkampf stolz sein, notiert der Autor enttäuscht. Stattdessen würden die Rechtsstreitigkeiten von beiden Seiten weitergeführt, da sowohl die Opposition als auch Fidesz Beschwerden eingereicht hätten. Dennoch habe es Erkenntnisse gegeben, fährt Szerető fort. Es sei ein enges Rennen gewesen, aber die Erwartungen, wonach das Land eine Veränderung wünsche, seien nicht erfüllt worden.

Auf der anderen Seite sei klar geworden, dass nunmehr gewählt werden könne zwischen denen, die die Regierung nach Hause schicken wollen, und jenen, die nicht erneut „Leute an der Macht sehen wollen, die für die letzten acht Jahre verantwortlich gewesen sind“ (womit die Regierungszeit der Linken von 2002 bis 2010 gemeint ist – Anführungszeichen im Original). Die gemäßigte LMP habe keine einzige Stimme in dem Bezirk erreicht, in dem die Wahl wiederholt wurde. Jobbik wiederum kämpfe damit, eine attraktive Wahlkampfbotschaft zu formulieren, so Szerető, der abschließend davon ausgeht, dass die Opposition nicht zwangsläufig von einer höheren Wahlbeteiligung profitieren würde – und dass der Wahlkampf im kommenden Jahr über alle Maßen schmutzig geführt werde.