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Sozialisten sollten auf Abstand zu Liberalen gehen

9. Mar. 2015

Ein Analyst aus dem linken Spektrum fordert von der Sozialistischen Partei eine Rückkehr zu sozialdemokratischen Prinzipien. Andernfalls werde sie weiter an Boden – und ihre Wähler an Jobbik verlieren.

Die Linke müsse ihre neoliberalen Grundsätze abstreifen, fordert Zoltán Pogátsa in einem Interview mit Népszabadság. Für den Wirtschaftswissenschaftler aus dem linken Spektrum ist es enttäuschend, dass die MSZP bei der Nachwahl in Veszprém einen libertären Kandidaten unterstützt habe (vgl. BudaPost vom 13. Februar). Solange sich die MSZP nicht zu echten sozialdemokratischen Prinzipien bekenne, werde sie keine Chance haben, Fidesz zu schlagen, glaubt Pogátsa. Demnach müssten sich die Sozialisten von liberalen Parteien distanzieren und mit den Gewerkschaften verbünden. Laut Pogátsa versuche MSZP-Chef Tóbiás durchaus, seine Partei wieder auf den sozialdemokratischen Weg zu führen. Mit Blick auf die ungarische Wirtschaft und Gesellschaft macht Pogátsa den neoliberalen Kapitalismus für sämtliche Übel verantwortlich und fordert eine Erhöhung des Mindestlohns sowie die Stärkung des Sozialwesens. Ohne einen starken Wohlfahrtsstaat gebe es keine Aussicht auf ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Sollte es den Sozialisten nicht gelingen, auf die gesellschaftliche Forderung nach einem starken Wohlfahrtsstaat einzugehen, könnten sie enden wie die griechischen Sozialisten, die bei den letzten Wahlen lediglich vier Prozent der Stimmen erhalten hatten. Da es in Ungarn jedoch keine starke Linksaußenpartei wie Syriza gebe, würden enttäuschte Wähler für Jobbik stimmen, warnt Pogátsa.

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