Weitere Stimme für eine Koalition aus Jobbik und Linken
5. Nov. 2016Ein Vertreter der politischen Mitte geht davon aus, dass angesichts eines nicht existierenden breit angelegten Bündnisses die Opposition bei den nächsten Parlamentswahlen kaum eine ernste Herausforderung für den Fidesz darstellen werde.
Bei den im Frühjahr 2018 stattfindenden Parlamentswahlen könnte der Fidesz lediglich mit Hilfe einer großen Koalition unter Beteiligung der rechtsradikalen Jobbik sowie linker Oppositionsparteien geschlagen werden, diagnostiziert Róbert Púzser in Magyar Nemzet. Der in der politischen Mitte angesiedelte Autor geht davon aus, dass zunächst einmal die Linke allein den Fidesz nicht werde besiegen können. Außerdem ist er überzeugt, dass eine aus MSZP und der Demokratischen Koalition zusammengesetzte Regierung kaum besser sein würde als das aktuelle Kabinett. Die einzige Option für die Opposition bestehe in der Bildung einer umfassenden strategischen Allianz unter Beteiligung linker Parteien und den extremen Rechten von Jobbik.
Ungeachtet ihrer massiven ideologischen Differenzen hätten beide Seiten ein gemeinsames Interesse an einer Novellierung des Wahlgesetzes sowie der Verfassung. Nach derartigen Gesetzesreformen, so Púzser, könnten sie vorgezogene Neuwahlen ansetzen und getrennt antreten. Sollten Gyurcsány und Vona nicht zur Zusammenarbeit bereit sein, so werde Viktor Orbán auch nach 2018 als Ministerpräsident amtieren, urteilt Púzser abschließend. (Zum Thema einer großen gegen den Fidesz gerichteten Koalition – vgl. BudaPost vom 14. März)