Europäisches Parlament debattiert über Ungarn
2. Feb. 2019Eine der Regierung nahestehende Kommentatorin bezeichnet die Ungarn-Debatte im Europäischen Parlament als eine erbärmliche Show, an der sich nur eine Minderheit der Abgeordneten beteiligt habe.
Nach Einschätzung von Mariann Őry hat es sich bei der Debatte über den Stand der Demokratie in Ungarn um eine Plattform für Vertreter der ungarischen Opposition im Hinblick auf die Europawahlen gehandelt. Die meisten der etwa ein Dutzend anwesenden Abgeordneten seien Ungarn gewesen, notiert die Kommentatorin von Magyar Hírlap. Zu ihnen hätten sich Kommissar Frans Timmermans sowie Judith Sargentini gesellt. (Die niederländische Abgeordnete der Grünen hatte im vergangenen Jahr einen Bericht verfasst, in dem die ungarische Regierung massiv kritisiert wird [vgl. BudaPost 2018]. Timmermans und Sargentini hatten den Anstoß für die Debatte vom Donnerstag gegeben – Anm. d. Red.)
Őry legt in ihrem Kommentar nahe, dass beide ähnliche Diskussionen über zahlreiche EU-Mitgliedsländer führen könnten, zum Beispiel über Frankreich, wo die Polizei regelmäßig Gummigeschosse auf Demonstranten abfeuern und so etliche Augenverletzungen verursachen würde. Die ungarische Regierung habe zu Recht die Beteiligung an einer derartig sinnlosen Debatte verweigert, glaubt Őry.