Nach dem fünften Tag von Demonstrationen gegen die Regierung denken Beobachter darüber nach, ob die jüngsten Proteste die Geburt einer neuen geeinten Opposition markieren – oder ob das Bemühen recht unpopulärer Oppositionsparteien um eine Führungsrolle keine neuen Unterstützer hervorbringen werde. Bitte weiterlesen
Regierungsnahe Kommentatoren vertreten die Auffassung, dass die regierungskritischen Demonstranten keine nennenswerten politischen Ziele verfolgen. Linke und liberale Beobachter hingegen hoffen, dass die Demonstrationen zur Bildung einer breiten Anti-Regierungskoalition beitragen könnten. Bitte weiterlesen
Nachdem der Rektor der Central European University (CEU) angekündigt hatte, 49 der 59 CEU-Studiengänge nach Wien zu verlegen, gehen die Diskussionen unvermindert weiter. Vor allem wird die Frage gestellt, ob die Weigerung der Regierung, die Tätigkeit der CEU in Budapest auch künftig zu gestatten, den Interessen des Landes nützen oder schaden werde. Bitte weiterlesen
Linke wie liberale Kommentatoren gleichermaßen bezeichnen eine vermeintlich öffentlichkeitswirksame Aktion des ehemaligen ungarischen Regierungschefs Ferenc Gyurcsány als ausgesprochen peinlich und kontraproduktiv. Bitte weiterlesen
Nach einigen kritischen Stellungnahmen konservativer Kommentatoren (siehe BudaPost vom 13. August) spaltet der Plan der Regierung, die sogenannten „Gender Studies“ zu verbieten, nun die Medien entlang der üblichen politischen Zweiteilung. Oppositionsnahe Kolumnisten bezeichnen das geplante Dekret als diktatorisch, während regierungsfreundliche Autoren die Geschlechterforschung für ein sinnloses Thema halten. Bitte weiterlesen
In ihren ersten Stellungnahmen zur am Samstag im rumänischen Kurort Băile Tușnad (Tusnádfürdő) gehaltene Rede von Ministerpräsident Viktor Orbán meinen liberale und linke Kommentatoren, dass der ungarische Regierungschef seine illiberale Politik auf die europäische Bühne heben wolle. Regierungsfreundliche Kolumnisten wiederum stimmen Orbáns Forderung nach Ersetzung liberaler Eliten zu. Bitte weiterlesen
Ein Analyst des linken Spektrums argwöhnt, dass die Regierung ihre „Stop Soros“-Kampagne bei ihren mazedonischen Verbündeten abgekupfert habe, während regierungsnahe Kommentatoren die Ansicht vertreten, dass das Gesetz den Willen des ungarischen Volkes zum Ausdruck bringe. Bitte weiterlesen
Kommentatoren sind sich einig, dass die Zehntausende von Menschen, die an der zweiten Samstagsdemonstration gegen die Regierung teilgenommen haben, noch weit von der Verfolgung klarer politischer Ziele entfernt seien. Ansonsten drücken sie diametral entgegengesetzte Ansichten über diese neue Bewegung aus. Bitte weiterlesen
Die politischen Beobachter analysieren weiterhin die Rede von Ministerpräsident Viktor Orbán zum 170. Jahrestag der 1848er Revolution und bewerten die Chancen der fragmentierten Opposition bei den bevorstehenden Parlamentswahlen. Bitte weiterlesen
Regierungskritische Stimmen begrüßen den Sieg eines unabhängigen Bewerbers über den amtierenden Fidesz-Bürgermeister der südostungarischen Kleinstadt Hódmezővásárhely als Zeichen dafür, dass die Regierenden in Budapest bei der Parlamentswahl am 8. April geschlagen werden könnten. Der Regierung nahestehende Publizisten werten die überraschende Niederlage ihres Vertreters vom Sonntag als einen ernsthaften Warnschuss. Bitte weiterlesen