Das Budapester Rathauses hat sich zwar geweigert, die Gyula-Horn-Promenade umzubenennen. Dennoch ist ein regierungsnaher Kommentator überzeugt, dass in Zukunft keine Straßen oder öffentlichen Plätze mehr nach dem ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten benannt werden. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht eines regierungsnahen Analysten ist die Empfehlung, eine ungewöhnlich große Wahlbeobachtungsmission nach Ungarn zu entsenden, Teil einer Kampagne, die die wahrscheinliche Niederlage der Opposition bei den Parlamentswahlen April halbwegs plausibel erklären solle. Ein liberaler Kommentator wiederum meint, dass selbst eine große Zahl von Beobachtern nur begrenzte Möglichkeiten haben werde, den Anfang April stattfindenden Urnengang zu überwachen. Bitte weiterlesen
Der ehemalige linke Ministerpräsident stellt sich gegen das Vorhaben des Oppositionskandidaten Péter Márki-Zay, die Verfassung außer Kraft zu setzen und die Chefs von Verfassungsorganen auch ohne die erforderliche parlamentarische Zweidrittelmehrheit zu entlassen. Bitte weiterlesen
Bei der Analyse des Interviews, das der ungarische Ministerpräsident dem Moderator Tucker Carlson vom US-amerikanischen Fernsehsender Fox News in der vergangenen Woche in Budapest gegeben hatte, stellen oppositionelle Kommentatorinnen und Kommentatoren fest, dass die Positionen der beiden Männer ungeachtet ihrer übereinstimmenden Ansichten zu den Themen des aktuellen Kulturkampfes voneinander abweichen würden. Bitte weiterlesen
Verschiedene Kommentatoren machen sich Gedanken über die Aussichten der drei Spitzenpolitiker aus Ungarn, Italien und Polen, die meisten Parteien rechts von der EVP zusammenzuführen. Hintergrund für ihre Überlegungen ist das Dreiertreffen vom vergangenen Donnerstag. Bei dieser Gelegenheit hatten sie regelmäßige Meetings angekündigt, um künftig aktuelle tagespolitische Themen zu erörtern. Bitte weiterlesen
Ein unabhängiger Kommentator wirft András Fekete-Győr Populismus vor. Hintergrund ist der Vorschlag des Oppositionspolitikers, dass die Menschen für eine COVID-19-Schutzimpfung 100.000 Forint (umgerechnet rund 280 Euro) erhalten sollten. Ein linker Wirtschaftswissenschaftler wiederum hält die Idee für tragfähig. Bitte weiterlesen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Europaabgeordneten seiner Fidesz-Partei auf weitere politische Auseinandersetzungen innerhalb der Europäischen Union eingestimmt. Vor diesem Hintergrund sagt auch ein liberaler Außenpolitikexperte voraus, dass die Regierung in diesem Jahr unter massivem internationalen Druck stehen werde. Bitte weiterlesen
Nach Einschätzung eines in der politischen Mitte angesiedelten Experten hat die Regierung den Coronavirus-Notstand erfolgreich bewältigt. Dagegen sei die Opposition in den vergangenen drei Monaten nahezu unsichtbar geblieben. Bitte weiterlesen
Obwohl sowohl heimlich mitgeschnittene verbale Korruptionsempfehlungen als auch Sexvideos regionaler Oppositionspolitiker aufgetaucht sind, vertreten zahlreiche Kommentatoren die Ansicht, dass der Fall des Fidesz-Bürgermeisters von Győr vor allem den Regierenden schaden könnte. Bitte weiterlesen
Die Sozialistische Partei wurde bei den jüngsten Wahlen zum Europäischen Parlament auf ein Drittel ihrer bisherigen Stimmenanteils zusammengestutzt. Vor diesem Hintergrund befasst sich ein Autor aus dem rechten Spektrum ironisch mit dem einzigen Abgeordneten, den die MSZP nach Brüssel bzw. Straßburg entsenden kann. Ein unterlegener linker Politiker reagiert mit bitteren Vorwürfen an die Adresse seiner Parteifreunde auf den Verlust seines Parlamentsmandats. Bitte weiterlesen