Ein renommierter politischer Beobachter vertritt die Ansicht, dass die geeinte Opposition den Fidesz im Jahr 2022 durchaus besiegen könnte. In ihrem aktuellen Zustand jedoch wäre sie kaum zu einer erfolgreichen Regierungsarbeit imstande. Bitte weiterlesen
Tags: Fidesz-Regierung, Opposition, Parlamentswahl 2022, Parteien
Der ungarische Ministerpräsident hat am Wochenende beispiellose Lohnerhöhungen für Ärzte angekündigt. Dabei wies Viktor Orbán darauf hin, dass die zweite Corona-Welle tiefgreifender und langwieriger werde als die erste vom Frühjahr. Vor diesem Hintergrund warnt ein Analyst der politischen Mitte davor, dass die COVID-Pandemie außer Kontrolle geraten könnte, falls Regierung und Öffentlichkeit keine strikteren Vorsichtsmaßnahmen ergreifen sollten. Bitte weiterlesen
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Linke und liberale Kommentatoren werfen der Regierung vor, mit ihrer Zurückweisung von Kritik der EU am Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn einen Propagandakrieg zu führen. Regierungsnahe Kommentatoren vertreten dagegen die Auffassung, dass der Tadel der EU von der Opposition abstamme und zur Erpressung des Landes missbraucht werde. Bitte weiterlesen
Tags: Demokratie, EU, Rechtsstaatlichkeit, Vera Jourová
Ein regierungsnaher Kolumnist behauptet, der Bericht der Europäischen Kommission über den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn spiegele die Ansichten des „Soros-Netzwerks“ wider. Er werde zur Erpressung Ungarns missbraucht. Ein linksgerichteter Kommentator bezeichnet den Bericht als gerechtfertigt und sachlich. Bitte weiterlesen
Tags: EU-Kommission, Rechtsstaatlichkeit
Ein regierungsnaher Kommentator stimmt mit Ministerpräsident Viktor Orbán darin überein, dass die Vizepräsidentin der EU-Kommission zurücktreten müsse, nachdem sie zuvor Ungarn als eine „kranke Demokratie“ bezeichnet hatte. Ein Journalist der Linken dagegen hält die Kritik der aus Tschechien stammenden Kommissarin für Werte und Transparenz an der Regierung für gerechtfertigt. Bitte weiterlesen
Tags: Demokratie, Medien, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Vera Jourová, Viktor Orbán
Ein Wirtschaftsanalyst aus der politischen Mitte geht davon aus, dass ein aktueller Vorschlag seitens der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die rechtsstaatliche Konditionalität des Zugangs zu EU-Coronavirus-Hilfsgeldern aufweiche. Kaum anzunehmen, so der Experte, dass Ungarn und Polen mit einer Finanzierungssperre bestraft werden könnten. Bitte weiterlesen
Tags: Coronavirus, EU, Rechtsstaatlichkeit, Rettungspaket
Ein regierungsnaher Kolumnist sieht in den am Sonntag abgehaltenen Nachwahlen einen Beleg dafür, dass die Oppositionsparteien 2022 keine Chancen auf einen Sieg über den Fidesz haben werden. Sein linkes Gegenüber fordert eine größere Geschlossenheit seitens der Linken. Bitte weiterlesen
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Ein konservativer Volkswirt sieht in der Entscheidung von Moody’s, den Outlook auf „Positiv“ anzuheben, eine Anerkennung des von der Wirtschaftspolitik der ungarischen Regierung eingeschlagenen Weges. Bitte weiterlesen
Regierungskritische Stimmen gehen davon aus, dass eine lang anhaltende COVID-Krise samt deren Auswirkungen auf die Wirtschaft der Opposition die Chance auf Ablösung der Regierung geben könnte. Bitte weiterlesen
Tags: Coronavirus, Parlamentswahl 2022
Der für Tourismus und Festivals in der Hauptstadt zuständige Offizielle macht darauf aufmerksam, dass Hotels und Restaurants weitere sechs Monate ohne Touristen in Budapest kaum überstehen dürften. Bitte weiterlesen
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