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Ministerpräsident Orbáns Osterinterviews


Pünktlich zum Osterfest hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán von zwei ihm nahestehenden Medien interviewen lassen. Darauf bezugnehmend äußert eine konservative Kritikerin des Regierungschefs die Ansicht, dass es sich der Fidesz mit seinen konservativen Unterstützern aus den Reihen der Intelligenz verscherzt hat. Auf der anderen Seite teilt ein regierungsnaher Kommentator die Einschätzung Orbáns, wonach George Soros als Drahtzieher hinter den jüngsten regierungskritischen Proteste stecke. Bitte weiterlesen

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Wochenblätter zu den regierungskritischen Demos


Nach einer Woche mit zahlreichen Demonstrationen zugunsten der amerikanisch-ungarischen Central European University (CEU) sowie verschiedener Nichtregierungsorganisationen, aber noch vor einer für Ostersamstagabend auf dem Freiheitsplatz (Szabadság tér) geplanten Protestkundgebung wird in hiesigen Wochenzeitungen darüber spekuliert, ob die gegenwärtige Protestwelle die Regierungskräfte tödlich verwunden oder wie frühere anlassbezogene Bewegungen allmählich austrocknen werde. Bitte weiterlesen

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Demonstrationen in Budapest


Angesichts der vierten gegen die Regierung gerichteten Demonstration innerhalb von vier Tagen vertreten Kommentatoren teilweise völlig entgegengesetzte Meinungen. Einig ist man sich allerdings darin, dass diese Proteste keineswegs in so etwas wie die postsowjetischen „Farben-Revolutionen“ ausarten. Bitte weiterlesen

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CEU-Kontroverse geht weiter


Nachdem das US-Außenministerium Ungarn aufgefordert hat, die Umsetzung des neuen Hochschulgesetzes auf Eis zu legen, geraten Kommentatoren heftig über die Frage aneinander, was hinter der Auseinandersetzung steckt, und zwar sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Bitte weiterlesen

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Präsident Áder unterzeichnet Hochschulgesetz


Nachdem Präsident Áder die Ergänzung zum Hochschulgesetz nunmehr offiziell erlassen hat, erreicht die Polarisierung der Meinungen in der ungarischen Presse ein neues Niveau. Bitte weiterlesen

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Demo für Verbleib der CEU in Budapest


Die führende regierungsnahe Zeitung verurteilt die am Sonntag in Budapest abgehaltene Massendemonstration als einen „vom Soros-Imperium gegen die Regierung“ eingefädelten Schachzug. Ein Kommentator des linken Spektrums fürchtet, dass über die Zukunft der Central European University hinaus vor allem die Mitgliedschaft Ungarns in der EU auf dem Spiel stehe. Bitte weiterlesen

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CEU … und kein Ende!


Der Streit um die Central European University zieht innerhalb der EU – aber auch in den USA – nach wie vor weite Kreise. In Ungarn selbst ist das Schicksal der CEU längst zu einer Art Glaubensfrage geworden, die über die Bildungs- und Hochschulpolitik hinausreicht und Kommentatoren sämtlicher Couleur zu Stellungnahmen animiert. Dabei werden unter anderem die Motive der beteiligten Parteien sowie die Frage diskutiert, ob die CEU ihren Betrieb in Budapest einstellen wird oder nicht. Bitte weiterlesen

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Polarisierung – eine Gefahr


Ein gemäßigter Kommentator vermutet, dass sowohl Linke als auch Rechte in Ungarn jene Stimmen zum Schweigen bringen wollen, die nicht ihrer eigenen Ideologie entsprechen. Bitte weiterlesen

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Simicskas Feldzug gegen den Fidesz


Ein regierungsnaher Kommentator sowie ein politischer Analyst befassen sich mit den möglichen Auswirkungen der abgestimmten Attacke von Medienzar Lajos Simicska und der Rechtsaußenpartei Jobbik auf Ministerpräsident Viktor Orbán. Bitte weiterlesen

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Parlament verabschiedet modifiziertes Hochschulgesetz


Am Dienstag hat das ungarische Parlament mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Fidesz und KDNP die umstrittene Novelle des Hochschulgesetzes im Eilverfahren passieren lassen. Vor diesem Hintergrund äußert ein konservativer Kolumnist die Ansicht, dass der ideologisch motivierte Angriff der Regierung auf die Central European University (CEU) leicht ins Auge gehen könnte. Regierungsnahe Publizisten wiederum bezeichnen den Widerstand gegen die Gesetzesinitiative als reine Hysterie. Bitte weiterlesen

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