Eine europäische Bürgerinitiative möchte Ungarn wegen der vermeintlichen Verletzung grundlegender demokratischer Normen abstrafen. Nach Ansicht eines konservativen Kolumnisten werden derlei Angriffe auf das Land eine Verschärfung antieuropäischer Stimmungen in Ungarn bewirken. Bitte weiterlesen
Tags: Demokratie, EU, Liberale, Referendum, Ungarn
Ein liberaler Kolumnist wirft einer der führenden jüdischen Organisationen Ungarns vor, die gegen Migration und Muslime gerichtete Politik von Ministerpräsident Orbán zu unterstützen. Zur Begründung verweist der Kolumnist auf deren Bitte, die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz ungarischer Juden zu verschärfen. Bitte weiterlesen
Tags: Islam, Jüdische Gemeinde, Mazsihisz, Migration, Viktor Orbán
Linke und liberale Kommentatoren verspotten die ungarische Anti-Terroreinheit TEK für die Verhaftung von „Freizeithistorikern“ wegen des Besitzes von Waffen und Explosivstoffen. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum verteidigt den Einsatz der TEK, hält aber deren Informationsstrategie für irreführend. Bitte weiterlesen
Tags: Rechtsextremismus, TEK, Terrorismus
Ein konservativer Publizist weist Vorwürfe aus dem rechten Lager zurück, wonach die USA für die aktuelle Migrationskrise und sogar für die Pariser Terroranschläge verantwortlich seien. Ein regierungsfreundlicher Kommentator fragt sich andererseits, weshalb die USA ihre europäischen Partner nicht über die Terrorgefahr informiert hätten. Bitte weiterlesen
In Kommentaren zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien vertreten linke und rechte Kolumnisten die Ansicht, dass ein gemeinsames Vorgehen von Nato und Russland zur Wiederherstellung des Friedens in Syrien angesichts dieses Vorfalls eher unwahrscheinlich sei. Bitte weiterlesen
Tags: Russland, Syrienkrise, Türkei
Konservative Autoren gehen davon aus, dass sich die großen Mächte in einen Syrienkrieg begeben werden, um statt den Terrorismus zu bekämpfen ihre eigenen geopolitischen Interessen voranzutreiben. Die europäische Sicherheit werde dadurch alles andere als erhöht, denn ein Angriff auf Syrien dürfte das Terrorproblem nur noch verstärken, sind die Analysten überzeugt. Bitte weiterlesen
Tags: Geopolitik, Syrien-Krieg, Terrorismus
In vielen Teilen Europas warnen die Sicherheitsbehörden vor möglichen Terroranschlägen. So gleicht Brüssel bereits seit Tagen einer Geisterstadt, in der das öffentliche Leben auf ein Minimum beschränkt ist. Vor diesem Hintergrund erörtern linke und rechte Publizisten die Frage, wie viel Freiheit uns die Sicherheit kosten darf. Bitte weiterlesen
Tags: Sicherheitspolitik, Terrorismus
Vor dem Hintergrund der Terrorüberfälle in Paris sowie von Äußerungen verschiedener europäischer Spitzenpolitiker, wonach Änderungen ihrer Migrationspolitik nicht notwendig seien, stellen sich konservative Analysten – egal ob regierungsfreundlich oder nicht – auf die Seite von Ministerpräsident Viktor Orbán. Er habe sich zurecht von Anfang an gegen eine unbegrenzte Einwanderung ausgesprochen. Unterschiedliche Meinungen existieren lediglich über mögliche Wege zur Lösung des Problems. Bitte weiterlesen
Tags: Terrorismus
Während die Regierung in Budapest an ihrer Antwort auf die von der Europäischen Kommission vorgetragenen Einwände arbeitet, sehen Analysten, wie sich über Ungarn ein weiteres, deutlich folgenschwereres EU-Vertragsverletzungsverfahren zusammenbraut. Erneut geht es um die Erweiterung des Atomkraftwerks in Paks. Bitte weiterlesen
Die Donnerstagsausgaben ungarischer Tageszeitungen nahmen eine für den selben Tag erwartete Entscheidung der EU-Kommission über die Erweiterung des Atomkraftwerks in Paks vorweg und starteten damit eine vermutlich lang anhaltende Diskussion zum Thema. Dabei geht es um die Erweiterung des AKW ganz allgemein sowie die Vergabe des entsprechenden Auftrags an die russische Firma Rosatom im Besonderen. Bitte weiterlesen
Tags: AKW Paks, Auftragsvergabeverfahren, EU-Kommission, Linksopposition