In Ungarn ist die Geburtenrate in den letzten drei Monaten trotz Gegenmaßnahmen der Regierung wieder kontinuierlich gesunken. Vor diesem Hintergrund denken einige Kommentatoren vorsichtig über die Frage nach, ob in absehbarer Zukunft ein gewisses Maß an Einwanderung nicht unvermeidbar werden könnte. Bitte weiterlesen
Tags: Geburtenrate, Überalterung
Unabhängige konservative Kommentatoren verwerfen kurzerhand die Anregung, wonach Medienunternehmen zur Beschäftigung von Geheimdienstmitarbeitern verpflichtet werden könnten. Ein entsprechender Passus über „Inhaltslieferanten“ ist Teil eines 34 Seiten umfassenden Gesetzespakets, das der Innenminister vergangene Woche dem Parlament zur Beratung vorgelegt hat. Bitte weiterlesen
Tags: Informanten
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist kritisiert den ungarisch-amerikanischen Multimilliardär und Philanthropen heftig. Ministerpräsident Viktor Orbán hatte Soros jüngst als einen möglichen treibenden Faktor hinter dem aktuellen Strom von Migranten auf dem Balkan benannt. Eine liberale Wochenzeitung dagegen wirft den Anhängern der gegen Soros gerichteten Rhetorik vor, sie schürten grundlos Ängste. Bitte weiterlesen
Tags: George Soros, Viktor Orbán
Ein libertärer Kommentator sieht die ungarischen Linksparteien auf dem besten Wege in die Bedeutungslosigkeit, denn sie seien nicht fähig, eine Alternative zu konservativen und rechtsradikalen Kräften darzustellen. Ganz wie Polen dem Beispiel Ungarns gefolgt sei, indem man die national-konservative Partei PiS in die Regierung gewählt habe, würden auch die ungarischen Sozialisten in die Fußstapfen ihrer polnischen Verwandten treten, die gerade aus dem Parlament geflogen seien. Bitte weiterlesen
Tags: Linksopposition
Eine konservative Wirtschaftswissenschaftlerin äußert die Befürchtung, Ungarn könnte in eine zu große Abhängigkeit von der Automobilherstellung geraten. Gleiches gelte auch ganz allgemein für die Tatsache, dass ausländischen Investoren Subventionen und billige Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt würden. Bitte weiterlesen
Tags: Autoindustrie, BIP, Subventionen
Die Kommentatoren sind sich einmal mehr uneins. Diesmal geht es um Urteile gegen Polizeioffiziere, denen vorgeworfen wurde, bei politisch motivierter Gewalt vom September 2006 falsch agiert zu haben. Linke Autoren feiern die Richtersprüche als Beweis dafür, dass die Polizei keinerlei Schuld auf sich geladen habe, während konservative Kollegen die Urteile als erstaunlich mild bezeichnen. Bitte weiterlesen
Tags: Gerichtsurteil, Unruhen 2006
US-Botschafterin Colleen Bell hat Bedenken über die Lage in Ungarn geäußert. Regierungsfreundliche Kolumnisten haben angesichts dessen keinen Zweifel, dass sich die Vereinigten Staaten Ungarn unterwerfen wollen. Analysten des linken Spektrums wiederum kritisieren die Retourkutsche der ungarischen Regierung und erwarten weitere diplomatische Nicklichkeiten zwischen Washington und Budapest. Bitte weiterlesen
Tags: Colleen Bell, Diplomatie, Vereinigte Staaten von Amerika
Rechts- und linksorientierte Kommentatoren spotten über die Regierung in Wien, die angestrengt versucht, den geplanten Zaun an der österreichisch-slowenischen Grenze als alles andere, nur eben nicht als „Zaun“ zu bezeichnen. (Unter anderem sprachen Regierungsmitglieder lieber von „technischen Sicherheitsmaßnahmen“.) Bitte weiterlesen
Tags: Grenzzaun, Österreich
Publizisten des gesamten politischen Spektrums durchforsten die Ergebnisse der polnischen Parlamentswahlen auf der Suche nach Lehren für die ungarische Politik. Zudem befassen sie sich mit den Auswirkungen auf die regionale Zusammenarbeit. Bitte weiterlesen
Tags: PiS, Visegrád-Staaten
Ein weiterer wichtiger Sieg für Ministerpräsident Viktor Orbán – so kommentiert ein linksorientierter Journalist den am Wochenende abgehaltenen Mini-Gipfel der Europäischen Union zum Thema Flüchtlinge und Migration. Dabei hatte sich ein bisher so nicht existierendes Einvernehmen abgezeichnet, dem zufolge der Zustrom illegaler Migranten gestoppt werden müsse. Andere Kolumnisten bezweifeln dagegen, ob der von der EU vorgeschlagene Aktionsplan zu einer Lösung der Flüchtlingskrise beitragen werde. Bitte weiterlesen
Tags: 17-Punkte-Plan