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Demonstrationen in Budapest

Friday, April 14th, 2017

Angesichts der vierten gegen die Regierung gerichteten Demonstration innerhalb von vier Tagen vertreten Kommentatoren teilweise völlig entgegengesetzte Meinungen. Einig ist man sich allerdings darin, dass diese Proteste keineswegs in so etwas wie die postsowjetischen „Farben-Revolutionen“ ausarten. Bitte weiterlesen

CEU-Kontroverse geht weiter

Thursday, April 13th, 2017

Nachdem das US-Außenministerium Ungarn aufgefordert hat, die Umsetzung des neuen Hochschulgesetzes auf Eis zu legen, geraten Kommentatoren heftig über die Frage aneinander, was hinter der Auseinandersetzung steckt, und zwar sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Bitte weiterlesen

Präsident Áder unterzeichnet Hochschulgesetz

Wednesday, April 12th, 2017

Nachdem Präsident Áder die Ergänzung zum Hochschulgesetz nunmehr offiziell erlassen hat, erreicht die Polarisierung der Meinungen in der ungarischen Presse ein neues Niveau. Bitte weiterlesen

Demo für Verbleib der CEU in Budapest

Tuesday, April 11th, 2017

Die führende regierungsnahe Zeitung verurteilt die am Sonntag in Budapest abgehaltene Massendemonstration als einen „vom Soros-Imperium gegen die Regierung“ eingefädelten Schachzug. Ein Kommentator des linken Spektrums fürchtet, dass über die Zukunft der Central European University hinaus vor allem die Mitgliedschaft Ungarns in der EU auf dem Spiel stehe. Bitte weiterlesen

CEU … und kein Ende!

Monday, April 10th, 2017

Der Streit um die Central European University zieht innerhalb der EU – aber auch in den USA – nach wie vor weite Kreise. In Ungarn selbst ist das Schicksal der CEU längst zu einer Art Glaubensfrage geworden, die über die Bildungs- und Hochschulpolitik hinausreicht und Kommentatoren sämtlicher Couleur zu Stellungnahmen animiert. Dabei werden unter anderem die Motive der beteiligten Parteien sowie die Frage diskutiert, ob die CEU ihren Betrieb in Budapest einstellen wird oder nicht. Bitte weiterlesen

Parlament verabschiedet modifiziertes Hochschulgesetz

Thursday, April 6th, 2017

Am Dienstag hat das ungarische Parlament mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Fidesz und KDNP die umstrittene Novelle des Hochschulgesetzes im Eilverfahren passieren lassen. Vor diesem Hintergrund äußert ein konservativer Kolumnist die Ansicht, dass der ideologisch motivierte Angriff der Regierung auf die Central European University (CEU) leicht ins Auge gehen könnte. Regierungsnahe Publizisten wiederum bezeichnen den Widerstand gegen die Gesetzesinitiative als reine Hysterie. Bitte weiterlesen

Gesetz zu ausländischen Universitäten in parlamentarischer Beratung

Tuesday, April 4th, 2017

Ein liberaler Kolumnist wirft einen Blick auf die Optionen der Central European University, sollten die von der Regierung vorgelegten Ergänzungen zum Hochschulgesetz tatsächlich angenommen werden. Bitte weiterlesen

US-Außenministerium kritisiert CEU-Gesetz

Monday, April 3rd, 2017

Eine Stellungnahme aus dem US-Außenministerium hat zusätzliches Öl in die ohnehin schon hitzige Debatte über die Zukunft der in der ungarischen Hauptstadt ansässigen Central European University (CEU) gegossen. Während die eine Seite die geplante Gesetzesnovelle verurteilt, tut die andere Seite den sich entfaltenden Proteststurm als reine Hysterie ab. Bitte weiterlesen

CEU-Kontroverse gleicht Duell David gegen Goliath

Saturday, April 1st, 2017

In einer ersten Reaktion seitens der regierungsnahen Presse zum Streit über eine geplante Gesetzesnovelle zu in Ungarn tätigen ausländischen Universitäten fragt sich ein Autor des rechten Spektrums, ob das Kabinett wohl unter dem Druck starker Kräfte nachgeben werde – Kräfte, die zur Verteidigung privilegierter Institutionen entschlossen seien. Bitte weiterlesen

Unerwartete CEU-Verteidigung

Friday, March 31st, 2017

Ein entschiedener Kritiker liberaler Ideen erläutert, weshalb er die Weltanschauung der in Budapest ansässigen und von George Soros gegründeten Central European University ablehnt – aber deren Schließung für nicht demokratisch halten würde. Bitte weiterlesen