Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich zurückhaltend über das von der Europäischen Kommission angekündigte 750 Milliarden Euro teure Wiederaufbaupaket geäußert. Vor diesem Hintergrund wird die Frage diskutiert, warum wohl der Regierungschef das Projekt nicht von ganzem Herzen befürworte. Bitte weiterlesen
Gemeinsam mit weiteren 18 linken und liberalen Zeitungen in ganz Europa veröffentlicht die einzige überregionale linke Tageszeitung Ungarns einen an europäische Institutionen gerichteten Aufruf. Demnach sollten Maßnahmen gegen die Regierung in Budapest ergriffen werden. Ein regierungsfreundliches Webportal weist die Vorwürfe des Appells als unbegründet zurück. Bitte weiterlesen
Eine regierungsnahe Kommentatorin sieht in der Zustimmung des Europäischen Rates zur neuen EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen einen herben Rückschlag für migrationsfreundliche Gruppen. Bitte weiterlesen
Resigniert stellt ein Kommentator des linken Spektrums fest, dass sich Viktor Orbán einmal mehr durchgesetzt habe. Zuvor hatte der Kandidat des ungarischen Ministerpräsidenten für das Amt des EU-Erweiterungskommissars ein entsprechendes Plazet vom zuständigen Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments erhalten. Bitte weiterlesen
Da der Kandidat der ungarischen Regierung für das Amt des EU-Kommissars erneut abgelehnt worden ist, werfen regierungsnahe Kommentatoren der EU eine Bestrafung Ungarns für seine einwanderungskritische Politik vor. Liberale Autoren hingegen halten die Entscheidung für gerechtfertigt. Bitte weiterlesen
Der Regierung nahestehende Presseorgane empören sich über den Beschluss des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments, die Kandidatur von László Trócsányi für das Amt als Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung der Union nicht zu akzeptieren. Ein linksliberaler Kolumnist weist Erklärungsversuche des Ministerpräsidenten zum Geschehen zurück. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Beobachter vertritt die Auffassung, dass die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission versucht habe, bei der Zuweisung der Portfolios auf die 27 künftigen Kommissare alle Seiten zufrieden zu stellen. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kommentator analysiert, dass die (vom Europaparlament noch zu bestätigende) Ernennung László Trócsányis zum künftigen Erweiterungskommissar auf einen Sieg für Ungarn hinauslaufe. Bitte weiterlesen
Eine regierungsfreundliche Kolumnistin hält es für ermutigend, dass Ministerpräsident Viktor Orbán nach seinem ersten Treffen mit der künftigen EU-Kommissionspräsidentin von einer „guten Entscheidung“ seinerseits gesprochen habe, die Kandidatur Ursula von der Leyens zu unterstützen. Bitte weiterlesen
Während die Europäische Kommission das gegen eine illegale Einwanderung gerichtete Gesetz vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lässt, wirft ein regierungsfreundlicher Kommentator der EU-Kommission vor, sie versuche Ungarn Migrationsbewegungen aufzuzwingen. Ein Kollege aus dem linken Spektrum dagegen glaubt, dass sein Land gegen europäische Grundnormen verstoße. Bitte weiterlesen