Monday, December 7th, 2020
Nach Einschätzung eines liberalen Analysten hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán verkalkuliert. Er hätte sich nicht auf einen Frontalzusammenstoß mit den einflussreichsten europäischen Regierungen über ein Junktim zwischen der Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien und Finanztransfers der Union an ihre Mitgliedsländer (Rechtsstaatskonditionalität) einlassen dürfen. Ein regierungsnaher Kommentator ist dagegen der Meinung, dass sich Ungarn gegen die Willkür der Unionsbürokraten zur Wehr setzen müsse. Bitte weiterlesen
Wednesday, December 2nd, 2020
Die Ministerpräsidenten Ungarns und Polens warten nach eigenem Bekunden auf einen Kompromiss im Streit über einen Zusammenhang von Einhaltung rechtsstaatlicher Normen und Zahlungen aus EU-Töpfen. Kommentatoren aus beiden politischen Lagern diskutieren unterdessen weiterhin die möglichen Folgen der Auseinandersetzung. Bitte weiterlesen
Saturday, November 28th, 2020
Sowohl ein regierungsnaher als auch ein liberaler Kommentator halten es für unwahrscheinlich, dass die EU mit Ungarn und Polen ein Abkommen über rechtsstaatliche Auflagen (Rechtsstaatskonditionalität) wird aushandeln können. Auch stimmen sie darin überein, dass diese Debatte über die Zukunft der EU entscheiden wird. Bitte weiterlesen
Thursday, November 19th, 2020
Ein regierungsfreundlicher Kommentator befürchtet, Brüssel könnte mit Hilfe rechtsstaatlicher Verfahren versuchen, die Ungarn zur Aufgabe ihrer Lebensweise zu zwingen. Beiden Seiten dürfte ein Rückzieher in dieser Frage schwerfallen, vermutet ein Kollege aus dem linken Spektrum. Bitte weiterlesen
Wednesday, November 18th, 2020
Ein ehemaliger ungarischer EU-Kommissar glaubt, dass es Ungarn auf einen frontalen Zusammenstoß mit der Union ankommen lässt. Bitte weiterlesen
Tuesday, November 10th, 2020
Ein linksorientierter Kommentator hofft, dass die EU trotz der Blockadedrohungen aus Budapest und Warschau die in der vergangenen Woche getroffene Vereinbarung über ein Junktim von EU-Zahlungen und Einhaltung rechtsstaatlicher Normen verabschieden werde. Sein regierungsnaher Kollege dagegen polemisiert, der Vorschlag spiegele die Ideen von George Soros wider und solle Ungarn dafür bestrafen, dass es illegale Migranten nicht einreisen lasse. Bitte weiterlesen
Friday, October 30th, 2020
Ein regierungsfreundlicher Publizist bezichtigt polnische Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen die weitere Verschärfung des Abtreibungsrechts protestieren, das Wesen der nationalen Identität ihres Landes auslöschen zu wollen. Eine liberale Kommentatorin hält eine Einschränkung von Abtreibungsrechten in Ungarn für unwahrscheinlich. Bitte weiterlesen
Saturday, January 18th, 2020
In ersten Reaktionen auf eine Resolution des Europaparlaments in Straßburg äußern zwei der Opposition nahestehende Medien, dass deren Folgen sowohl für Ungarn als auch den Fidesz überschaubar sein dürften. Bitte weiterlesen
Thursday, January 16th, 2020
Eine regierungsnahe Kolumnistin glaubt, dass die Kritiker Ungarns im Europaparlament jeden verurteilen würden, der sich ihrem Projekt eines einheitlichen europäischen Bundesstaates widersetze. Bitte weiterlesen
Saturday, January 6th, 2018
Die wichtigste linksorientierte Tageszeitung des Landes befasst sich mit der Ungarn-Visite des polnischen Ministerpräsidenten vom Mittwoch dieser Woche. Dabei stellt sich das Blatt im Streit der EU-Kommission mit den Regierungen in Budapest und Warschau an die Seite Brüssels. Bitte weiterlesen
