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Alles dreht sich um George Soros

Monday, May 8th, 2017

Der Streit um George Soros sowie das Netz von ihm geförderter Institutionen geht in eine neue Runde und wird immer erbitterter geführt. Dabei fordern regierungsnahe Tages- und Wochenzeitungen mittlerweile entschiedene Maßnahmen, um ihren Einfluss zurückzudrängen. Ein Journalist des linken Spektrums dagegen wirft der Regierung absurde Verfälschungen sowie das bewusste Schüren von Ängsten vor. Bitte weiterlesen

Streit um die „offene Gesellschaft” – und ihre Kritiker

Monday, April 24th, 2017

Vergangene Woche hat das ungarische Parlament die Lesung eines Gesetzes über ausländisch finanzierte Nichtregierungsorganisationen begonnen. Vor diesem Hintergrund diskutieren Publizisten aller Couleur das Konzept der „offenen Gesellschaft” – einem häufig vom ungarisch-amerikanischen Finanzier George Soros beschworenen Ideal. Dabei beleuchten die Autoren auch den Zustand und die politische Rolle von in Ungarn tätigen NGOs. Bitte weiterlesen

Ministerpräsident Orbáns Osterinterviews

Wednesday, April 19th, 2017

Pünktlich zum Osterfest hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán von zwei ihm nahestehenden Medien interviewen lassen. Darauf bezugnehmend äußert eine konservative Kritikerin des Regierungschefs die Ansicht, dass es sich der Fidesz mit seinen konservativen Unterstützern aus den Reihen der Intelligenz verscherzt hat. Auf der anderen Seite teilt ein regierungsnaher Kommentator die Einschätzung Orbáns, wonach George Soros als Drahtzieher hinter den jüngsten regierungskritischen Proteste stecke. Bitte weiterlesen

Gesetz zu ausländischen Universitäten in parlamentarischer Beratung

Tuesday, April 4th, 2017

Ein liberaler Kolumnist wirft einen Blick auf die Optionen der Central European University, sollten die von der Regierung vorgelegten Ergänzungen zum Hochschulgesetz tatsächlich angenommen werden. Bitte weiterlesen

US-Außenministerium kritisiert CEU-Gesetz

Monday, April 3rd, 2017

Eine Stellungnahme aus dem US-Außenministerium hat zusätzliches Öl in die ohnehin schon hitzige Debatte über die Zukunft der in der ungarischen Hauptstadt ansässigen Central European University (CEU) gegossen. Während die eine Seite die geplante Gesetzesnovelle verurteilt, tut die andere Seite den sich entfaltenden Proteststurm als reine Hysterie ab. Bitte weiterlesen

Die „Soros-Uni“ CEU wird bleiben

Monday, February 6th, 2017

Ein Wochenblatt mutmaßt, dass frühere Vereinbarungen über den Budapester Standort der liberalen Central European University (CEU) nach dem Wahlsieg Donald Trumps möglicherweise hinfällig sein könnten. Der Rektor der Hochschule reagierte auf diese Spekulationen mit dem Hinweis, dass die Beziehungen zur Regierung zufriedenstellend seien. Eine der Regierung nahestehende Historikerin sieht die CEU äußerst kritisch, betrachtet aber ihre Anwesenheit als Beleg für eine lebendige Demokratie in Ungarn. Bitte weiterlesen

Regierung vs. NGOs: Die nächste Runde

Saturday, January 21st, 2017

Ein unabhängiger konservativer Autor sieht keinen rechtmäßig vertretbaren Grund für das Vorgehen der Regierung gegen NGOs, die aus liberalen westlichen Quellen gefördert werden. Ein regierungsfreundlicher Analyst wiederum glaubt, dass ausländische Interessen in der ungarischen Politik sichtbar gemacht werden müssen. Bitte weiterlesen

Kontroverse um NGOs macht weiter Schlagzeilen

Saturday, January 14th, 2017

Publizisten aller Couleur streiten darüber, ob und falls ja in welchem Umfang Nichtregierungsorganisationen eher als politische Akteure statt als unabhängige Organisationen zu betrachten seien. Bitte weiterlesen

Streit um „Pseudo-NGOs“ geht weiter

Friday, January 13th, 2017

Linke und liberale Stimmen vergleichen das Vorhaben der Regierung, NGO-Manager künftig Vermögenserklärungen abgeben zu lassen, mit einer totalitären und diktatorischen Vorgehensweise. Kommentatoren der politischen Mitte begrüßen zwar eine verbesserte Transparenz, kritisieren jedoch die barsche Sprache. Ein konservativer Kolumnist wiederum hält das Ganze lediglich für ein politisches Ablenkungsmanöver. Bitte weiterlesen

NGO-Manager sollen Vermögen offenlegen

Thursday, January 12th, 2017

Das Parlament wird in naher Zukunft einen Gesetzesentwurf beraten, der Manager von NGOs zur alljährlichen Offenlegung ihrer Vermögenswerte verpflichten würde. Ein Kolumnist des linken Spektrums wirft der Regierung nunmehr vor, ihre Kritiker mundtot machen zu wollen. Ein regierungsfreundlicher Kommentator wiederum begrüßt die geplante Gesetzgebung, da diese für Transparenz sorgen dürfte. Bitte weiterlesen