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Weitere Stimmen zur Strategierede von Viktor Orbán

31. Jul. 2018

Kommentatoren beider politisch-kulturellen Lager interpretieren die alljährliche Rede des ungarischen Ministerpräsidenten auf der vom Fidesz gegründeten „Siebenbürger Sommeruniversität“ (siehe BudaPost vom 30. Juli) diametral entgegengesetzt.

Róbert Friss hält die Behauptung Viktor Orbáns für unzulässig, sein dritter überwältigender Wahlsieg in Folge bevollmächtige ihn zur Einleitung „eines neuen Zeitalters“. In Népszava stellt Friss zugleich die Frage in den Raum, welche Maßnahmen der Ministerpräsident im Herbst wohl ergreifen werde – gemäß seiner unter Verweis auf den Kulturkampf in den vergangenen Monaten gemachten Zusagen (siehe BudaPost vom 23. Juli). Gleichzeitig seien die Ambitionen Orbáns nicht unrealistisch, da die „mental unfähige“ Opposition keine Alternative zu „Orbáns Welt“ hervorbringen könne. In theoretischer Hinsicht hält Friss die Vision des Regierungschefs für widersprüchlich, da er einerseits die christdemokratischen Parteien als nunmehr liberal charakterisiert, andererseits jedoch die christliche Demokratie als die Lösung bezeichnet habe. Der regierungskritische Kommentator pflichtet Orbán bei, wonach die Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr entscheidend für die Zukunft der Union sein dürften, hofft aber zugleich, dass sie den Wunsch Orbáns vereiteln würden, „die Zügel in die Hand zu nehmen“.

Ferenc Kis von der regierungsnahen Magyar Idők hingegen glaubt, dass sich der ungarische Premier mittlerweile zu einem wichtigen Akteur in internationalen Fragen entwickelt habe, dessen Ansichten von den führenden Politikern der Großmächte aufmerksam verfolgt würden. Auch Kis beschreibt die heutige Opposition als nicht arbeitsfähig. Hartnäckig folge sie dem Vorbild der „unmoralischen und nihilistischen“ liberalen Eliten Europas, die noch immer darauf bestehen würden, den Mitgliedstaaten der Union ihren Willen aufzuzwingen, „solange sie es können, also noch 300 Tage lang“, schreibt Kiss unter Hinweis auf die Europawahlen im nächsten Frühjahr.

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