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Author Archive

Das Ende des politischen Wechselspiels

Tuesday, July 3rd, 2018

Ein in der politischen Mitte beheimateter Politologe macht die Linke selbst für ihre traurige Misere verantwortlich. Ungarn sei in den letzten 150 Jahren stets über Jahrzehnte von einer dominierenden Partei regiert worden. Die Linke habe ihre Chance verpasst, sich zu einer solchen zu entwickeln. Dem Fidesz hingegen sei es gelungen, die Lücke auszufüllen. Bitte weiterlesen

Streit um die Finanzierung der Ungarischen Akademie der Wissenschaften

Saturday, June 30th, 2018

Eine liberale Wochenzeitung wirft der Regierung vor, sie versuche die Forschungsautonomie einzuschränken, indem sie Institute der Akademie aus Mitteln des Ministeriums für Innovation und Technologie finanziert. Ein konservativer Kommentator weist derartige Vorwürfe zurück und begrüßt Anstrengungen der Regierung, die Forschungsfinanzierung effizienter und transparenter zu gestalten. Bitte weiterlesen

Eine linke Stimme zur EU-Sanktionsdrohung gegen Ungarn

Thursday, June 28th, 2018

Ein linksorientierter Kolumnist interpretiert die Aussicht auf ein EU-Verfahren gegen Ungarn wegen „eines deutlichen Risikos ernsthafter Verstöße gegen EU-Normen“ als Schande für das Land und als Beweis dafür, dass sich die ungarische Regierung nicht an die Rechtsstaatlichkeit halte. Bitte weiterlesen

Europaparlamentsausschuss für Sanktionierung Ungarns

Wednesday, June 27th, 2018

In einer unmittelbaren Stellungnahme zur gegen Ungarn gerichteten Strafempfehlung des Europaparlamentsausschusses für bürgerliche Freiheiten wirft ein regierungsfreundlicher Kommentator liberalen Kräften innerhalb der EU vor, sie würden ihre Köpfe in den Sand stecken. Bitte weiterlesen

Ehemaliger Jobbik-Promi gründet neue Partei

Tuesday, June 26th, 2018

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist erklärt die Gründung einer neuen rechtsextremistischen Partei durch den ehemaligen Jobbik-Vize László Toroczkai mit der politischen Mäßigung der ursprünglich Rechtsaußenpartei Jobbik. Bitte weiterlesen

Budapester Gipfel der Visegrád-Vier mit Österreich

Saturday, June 23rd, 2018

Die führenden Repräsentanten der vier Visegrád-Staaten trafen am Donnerstag mit ihrem österreichischen Gegenüber, Bundeskanzler Sebastian Kurz, zusammen und forderten dabei die Europäische Union auf, sie möge sich auf den Schutz ihrer Außengrenzen und nicht auf die Umverteilung von Migranten konzentrieren. Vor diesem Hintergrund äußert eine linksorientierte Analystin die Auffassung, dass Ministerpräsident Viktor Orbán bei seinen Bemühungen, der Migrationspolitik der tonangebenden EU-Spitzenpolitiker entgegenzuwirken, deutliche Fortschritte gemacht habe. Bitte weiterlesen

Parlament verabschiedet „Stop Soros“-Gesetz

Friday, June 22nd, 2018

Ein Analyst des linken Spektrums argwöhnt, dass die Regierung ihre „Stop Soros“-Kampagne bei ihren mazedonischen Verbündeten abgekupfert habe, während regierungsnahe Kommentatoren die Ansicht vertreten, dass das Gesetz den Willen des ungarischen Volkes zum Ausdruck bringe. Bitte weiterlesen

Ungarn – treibende Kraft im östlichen Europa?!

Thursday, June 21st, 2018

Ein Regierungskreisen nahestehender Publizist tritt dafür ein, dass Ungarn eine führende Rolle bei der Vereinigung mittel- und osteuropäischer Länder spielen sollte. Immerhin würden diese Staaten ungeachtet zahlreicher Unterschiede doch auch grundlegende gemeinsame Interessen verfolgen. Bitte weiterlesen

Sozialisten wählen neuen Parteichef

Tuesday, June 19th, 2018

Ein linker Kommentator äußert sich hoffnungsvoll, dass die MSZP nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden wieder an Popularität zulegen könnte. Ein regierungsfreundlicher Kommentator vertritt wiederum die Ansicht, dass die MSZP das nationale Interesse an erste Stelle stellen müsste, sollte sie sich wirklich erneuern wollen. Bitte weiterlesen

Streit um Verfassungsänderungen

Monday, June 18th, 2018

Ein marxistischer Philosoph kritisiert die von der Regierung vorgeschlagenen Verfassungsänderungen und wirft der Regierung eine ethnisch-nationalistische Politik sowie die Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit vor. Ein konservativer Rechtsanwalt hingegen hält den Schutz der ethnischen Zusammensetzung und der verfassungsmäßigen Identität Ungarns zur Stärkung der Demokratie für notwendig. Bitte weiterlesen