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Author Archive

Statuenzwist – der Zweite: György Donáth

Monday, February 29th, 2016

Angesichts des gescheiterten Versuchs, die Gedenkbüste für einen rechtsgerichteten Politiker der Vorkriegszeit zu enthüllen, beschuldigen linke Kommentatoren die Regierung, sie betreibe einen Rassisten-Kult. Ein Kollege aus dem publizistischen Regierungslager dagegen bestreitet die These, dass György Donáth ein Antisemit gewesen sei, während ein unabhängiger konservativer Publizist die im Clinch liegenden Seiten zu mehr gegenseitiger Toleranz ermahnt. Bitte weiterlesen

Orbáns Referendum über Flüchtlingsquoten

Friday, February 26th, 2016

Kommentatoren fragen sich, ob ein Referendum über bindende EU-Gesetze gemäß der ungarischen Verfassung überhaupt durchgeführt werden könne. Ein regierungsfreundlicher Analyst bezeichnet die Migrationsproblematik als eine schwerwiegende Frage, die man dem Volk zur Abstimmung vorlegen sollte. Bitte weiterlesen

Vorwurf: Orbán akzeptiere Migrantenquoten

Wednesday, February 24th, 2016

Ein regierungsfreundlicher Kommentator bezeichnet Behauptungen der Opposition als „Lügen”, wonach Ministerpräsident Viktor Orbán verpflichtende Migrantenquoten akzeptiert habe. Die Opposition hatte zur Begründung auf die Unterschrift Orbáns unter die Abschlusserklärung des EU-Gipfels vom vergangenen Wochenende verwiesen. Bitte weiterlesen

Camerons Deal mit der EU

Tuesday, February 23rd, 2016

Zwei führende Kommentatoren Ungarns stimmen darin überein, dass die am Wochenende erzielte Vereinbarung zwischen London und Brüssel möglicherweise ausreichen werde, um am 23. Juni die britischen Wähler von einem Verbleib ihres Landes in der EU zu überzeugen. Allerdings werde Europa im Ergebnis nie mehr so sein wie früher. Bitte weiterlesen

Wochenzeitungen zum Lehrerprotest

Monday, February 22nd, 2016

Linke und liberale Wochenblätter werfen der Regierung eine Zerstörung des Bildungssystems vor. Ein regierungsfreundlicher Kommentator spekuliert dagegen, dass es die Oppositionsparteien seien, die den Protest der Lehrer inszenierten. Sie hofften nämlich auf einen Sturz der Regierung Orbán, falls im Frühjahr erneut ein Strom Migranten Ungarn erreichen sollte. Bitte weiterlesen

Dissonanzen beim EU-Migrationsgipfel

Monday, February 22nd, 2016

Kommentatoren beider politischen Lager vertreten die Ansicht, dass sich die Krise der Europäischen Union weiter zuspitzen werde, falls die Mitgliedsländer lediglich ihre nationalen Eigeninteressen verfolgen sollten. Uneinigkeit herrscht dagegen in der Frage, ob die Krise durch eine Stärkung der nationalen Souveränität der einzelnen EU-Staaten oder mittels weiterer Zentralisierung überwunden werden sollte. Bitte weiterlesen

Regierung plant ausgeglichenen Haushalt

Saturday, February 20th, 2016

Kolumnisten des gemäßigten, konservativen und regierungsfreundlichen Lagers begrüßen die Pläne des Kabinetts, das Haushaltsdefizit bis 2017 auf null zu trimmen und damit die öffentliche Verschuldung zu reduzieren. Bitte weiterlesen

Viktor Orbán bei Wladimir Putin

Friday, February 19th, 2016

Mit Blick auf den Besuch des ungarischen Regierungschefs beim Präsidenten Russlands argwöhnen linke Kommentatoren, dass Putin mit Hilfe Budapests eine Aufhebung der EU-Sanktionen erreichen wolle. Regierungsfreundliche Kolumnisten wiederum gehen davon aus, dass Orbán im Kreml ganz pragmatisch ungarische Interessen vertreten habe. Bitte weiterlesen

V4 auf Konfrontationskurs zu Merkel?

Thursday, February 18th, 2016

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die vier Visegrád-Staaten (V4) verfolgen unterschiedliche Strategien, die den Zustrom von Flüchtlingen und Migranten nach Europa unterbinden sollen. Vor diesem Hintergrund gehen sowohl linke als auch rechte Kommentatoren von einer sich vertiefenden Kluft zwischen den Kernstaaten der EU und ihren mittelosteuropäischen Partnern aus. Bitte weiterlesen

V4-Gipfel fordert Zaun an mazedonischer Grenze

Wednesday, February 17th, 2016

Ein regierungsfreundlicher Kommentator wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel „moralischen Imperialismus“ vor, wenn sie die Schließung der Schengen-Grenzen für Migranten ablehne. Die führende linke Tageszeitung hält es für nicht wahrscheinlich, dass die Regierungen der vier Visegrád-Staaten (V4) beim am Donnerstag stattfindenden EU-Migrationsgipfel die Vorschläge der deutschen Kanzlerin unterstützen werden. Bitte weiterlesen