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Author Archive

Österreich errichtet Grenzzaun

Friday, October 30th, 2015

Rechts- und linksorientierte Kommentatoren spotten über die Regierung in Wien, die angestrengt versucht, den geplanten Zaun an der österreichisch-slowenischen Grenze als alles andere, nur eben nicht als „Zaun“ zu bezeichnen. (Unter anderem sprachen Regierungsmitglieder lieber von „technischen Sicherheitsmaßnahmen“.) Bitte weiterlesen

Die polnischen Parlamentswahlen und die Folgen für Ungarn

Thursday, October 29th, 2015

Publizisten des gesamten politischen Spektrums durchforsten die Ergebnisse der polnischen Parlamentswahlen auf der Suche nach Lehren für die ungarische Politik. Zudem befassen sie sich mit den Auswirkungen auf die regionale Zusammenarbeit. Bitte weiterlesen

EU-Flüchtlingspolitik am Scheideweg?

Wednesday, October 28th, 2015

Ein weiterer wichtiger Sieg für Ministerpräsident Viktor Orbán – so kommentiert ein linksorientierter Journalist den am Wochenende abgehaltenen Mini-Gipfel der Europäischen Union zum Thema Flüchtlinge und Migration. Dabei hatte sich ein bisher so nicht existierendes Einvernehmen abgezeichnet, dem zufolge der Zustrom illegaler Migranten gestoppt werden müsse. Andere Kolumnisten bezweifeln dagegen, ob der von der EU vorgeschlagene Aktionsplan zu einer Lösung der Flüchtlingskrise beitragen werde. Bitte weiterlesen

23. Oktober 2015 – ein trister Jahrestag

Monday, October 26th, 2015

Die wenigen politischen Veranstaltungen aus Anlass des Jahrestags der revolutionären Ereignisse vom 23. Oktober 1956 wurden erstmals seit dem Wendejahr 1989 von lediglich einer Handvoll Menschen besucht. Die Kommentatoren analysieren den Kontext – und erörtern die höchst unterschiedlichen Faktoren, angefangen bei der Schwäche der Linken bis hin zur Flüchtlingskrise. Bitte weiterlesen

Gedenken an 1956 im Zeichen tiefer Spaltungen

Friday, October 23rd, 2015

Tageszeitungen vergleichen die gegenwärtigen Risse im politisch-gesellschaftlichen Leben Ungarns mit der nur kurzzeitigen Einigkeit während des zwei Wochen andauernden Volksaufstandes vom Herbst 1956. Da die Tageszeitungen an Feiertagen nicht erscheinen, darunter auch am 23. Oktober, befassen sie sich bereits am Donnerstag in ihren Leitartikeln mit dem Thema. Bitte weiterlesen

Zustrom von Asylsuchenden gestoppt

Thursday, October 22nd, 2015

Nach Schließung der „grünen Grenze“ zu Kroatien am vergangenen Wochenende kommen kaum noch Flüchtlinge – bzw. Migranten, wie Asylsuchende in der hiesigen Diskussion überwiegend genannt werden – in Ungarn an. Am Dienstag beispielsweise wurden nur noch 25 Personen registriert. Angesichts dieser Tatsache setzen die Zeitungen ihren „Dialog der Schwerhörigen“ fort: Während die einen nach wie vor die menschliche Seite der Tragödie betonen, konzentrieren sich die anderen auf die Grenzen der europäischen Geduld und Toleranz. Bitte weiterlesen

Wem gehört TV2 denn nun?

Tuesday, October 20th, 2015

Während zwei konkurrierende Magnaten behaupten, den zweitbeliebtesten ungarischen Privatfernsehsender erworben zu haben, versuchen Analysten das rechtliche Gestrüpp dieser Angelegenheit zu entwirren. Bitte weiterlesen

Europa: Abschied von Merkels Migrationsvision

Saturday, October 17th, 2015

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sei erhebliche Risiken eingegangen, als sie zugunsten ihrer moralischen Vision den Pragmatismus ad acta legte. Diese Ansicht vertreten Kommentatoren der Rechten und Linken nach dem am Donnerstag abgehaltenen Flüchtlingsgipfel der Europäischen Union, bei dem der Türkei verschiedene Angebote gemacht wurden, falls sie die Migranten bei sich behalten sollte. Die Publizisten fragen, ob sich Merkel werde durchsetzen können, oder sie sich populistischen beziehungsweise pragmatischen Parteien werde geschlagen geben müssen, zumal die breite Öffentlichkeit die Einwanderung zunehmend ablehnt. Bitte weiterlesen

Migration: Linke wird vorsichtig

Thursday, October 15th, 2015

Ein marxistischer Philosoph beschuldigt die wichtigsten Linksparteien in Ungarn und ganz Europa, sich einer populistischen, nationalistischen und gegen Einwanderer gerichteten Rhetorik zu bedienen. Bitte weiterlesen

Amnesty International kritisiert Ungarns Migrationspolitik

Wednesday, October 14th, 2015

Ein konservativer Verfassungsrechtler weist Vorwürfe zurück, wonach Ungarn gegen seine internationalen Verpflichtungen verstoße. Im Gegenteil: Ungarn gehöre zu den wenigen Ländern, die das Schengen-Abkommen nach wie vor einhielten und entsprechend handelten. Bitte weiterlesen