Während Ungarn der erneuten Bestattung des nach dem Volksaufstand 1956 hingerichteten Ministerpräsidenten Imre Nagy gedenkt, versuchen Kommentatoren der aktuellen Bedeutung dieser Veranstaltung des Jahres 1989 nachzuspüren, wobei ihre politischen Grundeinstellungen einmal mehr deutlich werden. Bitte weiterlesen
Die führende linke Tageszeitung argwöhnt, dass die Regierung das linke und liberale Budapest bestrafen wolle, indem sie Strukturentwicklungsfonds von der Hauptstadt weg in ländliche Regionen lenke, wo ihre Stammwählerschaft beheimatet ist. Dagegen ist die wichtigste Tageszeitung des regierungsfreundlichen Lagers überzeugt, dass hauptstädtische Infrastrukturvorhaben nicht auf Eis gelegt würden. Bitte weiterlesen
Die Kommentatoren sind sich einig: RTL Klub, der führende kommerzielle Fernsehkanal Ungarns, hat eine massive gegen die Regierung gerichtete Kampagne gestartet und reagiert damit auf die Einführung der Werbesteuer. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kolumnist macht das, was er „die Kultur der Armut“ bezeichnet, für die Ausgrenzung der Roma verantwortlich, weniger die Diskriminierung seitens der Mehrheitsbevölkerung. Sein linksorientierter Kollege empfindet es als eigenartig, dass die Rechte von den in Not und Ausgrenzung Lebenden einen Kampf gegen Vorurteile erwartet. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Kolumnist wirft der Regierung vor, sie führe mit Hilfe einer selektiven Besteuerung von Werbeeinnahmen im Medienbereich die Zensur ein. Ein regierungsfreundlicher Kommentator dagegen begrüßt die Besteuerung kommerzieller Medien mit nur geringem gesellschaftlichen Mehrwert. Bitte weiterlesen
Zwei konservative Analysten sind sich einig, dass der Fidesz seine Macht habe festigen und das postkommunistische Zeitalter abschließen können. Dennoch raten sie der Regierung hinsichtlich utopischer Sozialtechniken zur Vorsicht und betonen die Notwendigkeit, die eigenen Eliten unter Kontrolle zu halten. Bitte weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Errichtung eines Denkmals für den konservativen Staatsmann István Tisza kritisiert ein linksorientierter Kolumnist die Regierung dafür, dass durch die Erinnerung an den Politiker aus dem frühen 20. Jahrhundert eine historische Kontinuität geltend gemacht werde. Ein regierungsfreundlicher Kommentator wiederum glaubt, linke und liberale Politiker könnten mit der ungarischen Vergangenheit und mit Nationalhelden noch immer keinen Frieden schließen. Bitte weiterlesen
Im In- und Ausland wird – nicht zuletzt angesichts jüngster Wahlergebnisse – die Frage gestellt, weshalb die rechten politischen Kräfte in Ungarn derartig gute Ergebnisse erzielen konnten. In diesem Zusammenhang misst ein Politikwissenschaftler der Sprache eine große Bedeutung bei. Bitte weiterlesen
Das oberste Gericht Ungarns (Kurie) hat sich in der zurückliegenden Woche einmal mehr grundsätzlich mit dem gesellschaftspolitisch brisanten Thema der Fremdwährungskreditschulden befasst. Bitte weiterlesen
Am Freitag wurde das mittlerweile dritte Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Viktor Orbán vereidigt. Neben zahlreichen bereits aus der Vorgängerregierung bekannten Gesichtern tauchten einige neue auf, allerdings stehen auch sie für eine weitgehende Kontinuität politischen Handelns. Bitte weiterlesen