Zwei Wochen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament befassen sich mehrere Wochenzeitschriften mit den möglichen Ergebnissen des Urnengangs und denken darüber nach, ob der Fidesz nach dem 26. Mai Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) bleiben oder sich stattdessen einer radikaleren Rechtsfraktion anschließen werde. Bitte weiterlesen
Ein der Regierung nahestehender Publizist begrüßt Bemerkungen Viktor Orbáns zur zentralen Bedeutung des Christentums für Europa, während Ungarns einziger Neokonservativer diese Haltung als die eines Identitären in Reinform verurteilt. Bitte weiterlesen
Ungarn beging am 15. März den Feiertag in Erinnerung an die Revolution des Jahres 1848. Auf der offiziellen Festveranstaltung vor dem Nationalmuseum in Budapest wendeten sich sowohl der ungarische als auch der polnische Ministerpräsident an ihre versammelte Anhängerschaft. Die Wochenzeitungen konnten aufgrund ihres früheren Erscheinens nicht auf die Ansprachen Viktor Orbáns und Mateusz Morawieckis eingehen, analysierten jedoch die Bedeutung des Ereignisses und beschäftigten sich auch mit seinen möglichen Wirkungen auf das Ausland. Bitte weiterlesen
Die Akademie der Wissenschaften (MTA) lehnt den Plan der Regierung zur Reform der wissenschaftlichen Forschung in Ungarn weiterhin ab. Allerdings werden ihre Gegenvorschläge von der Regierung ebenfalls zurückgewiesen. Angesichts dieses Patts vertritt ein regierungsfreundlicher Autor die Auffassung, dass die Regierung einen politischen Systemwechsel innerhalb wissenschaftlicher Institutionen durchführen sollte. Ein liberaler Autor wiederum hält eine rationale Reform für möglich. Bitte weiterlesen
Sowohl der ungarische Regierungschef als auch der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (JWC) haben sich bestürzt über das mögliche Zustandekommen eines Wahlbündnisses von Linken und Liberalen mit Jobbik geäußert. Vor diesem Hintergrund hinterfragen verschiedene Kommentatoren die Chancen einer solchen Zusammenarbeit. Bitte weiterlesen
Kommentatoren, die der Regierung nahestehen, gehen davon aus, dass der Widerstand gegen eine Novelle des Arbeitsgesetzes bereits schwächer werde. Linksliberale Stimmen betonen wiederum, dass am Samstag im ganzen Land Protestkundgebungen stattgefunden hätten. Die Demonstrationen richteten sich vor allem dagegen, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig bis zu 400 Überstunden jährlich abverlangen können. Bitte weiterlesen
Die beiden Gesetze, die leidenschaftliche, gegen die Regierung gerichtete Demonstrationen auslösten, wurden am Donnerstag von Präsident János Áder unterzeichnet und können somit in Kraft treten. Dadurch wurde Áder zum Ziel der letzten Protestkundgebung des Jahres. Unterdessen versuchen die Wochenzeitungen, die Demos des Monats Dezember in einen größeren Zusammenhang zu stellen. Bitte weiterlesen
Mehrere Kommentatoren stellen einen Zusammenhang zwischen dem geplanten auf illegale Zuwanderung abzielenden Gesetzespaket und der Fehde zwischen der ungarischen Regierung und dem internationalen Mainstream-Liberalismus her. Anlass ist die anstehende parlamentarische Beratung des sogenannten „Stop Soros“-Gesetzes. Bitte weiterlesen
Kommentatoren des gesamten politischen Spektrums sind sich einig, dass der eindrucksvolle Sieg der Koalitionsparteien in erster Linie auf die Schwäche der Opposition zurückzuführen sei. Immerhin machen einige linksliberale Analysten auch auf einen ihrer Ansicht nach unfairen Wahlkampfvorteil seitens der Regierenden aufmerksam. Bitte weiterlesen
Zwei Wochen nach den Parlamentswahlen versuchen sich Kommentatoren aller Couleur einen Reim darauf zu machen, ob es die Oppositionsparteien jemals mit der Regierung werden aufnehmen können oder eine neue gemeinsame Kraft sie abzulösen vermag. Bitte weiterlesen