In ihren letzten Kommentaren vor den Kommunal- und Europawahlen vom Sonntag haben die Autoren versucht, die Veränderungen in der innenpolitischen Landschaft sowie in den Beziehungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union nachzuvollziehen. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Autoren werfen der Regierung vor, ihren westlichen Verbündeten den Rücken zuzuwenden. Regierungsfreundliche Kommentatoren vertreten hingen die Auffassung, dass sich die ungarische Führung lediglich verzweifelt um die Erhaltung des Friedens auf dem Kontinent bemühe. Bitte weiterlesen
Linksliberale Stimmen kritisieren die konfrontative Haltung der Regierung gegenüber der Europäischen Union, während ihre Kollegen aus dem gegnerischen Lager hoffen, dass die Wahlen im Juni zu politischen Veränderungen in Brüssel führen werden. Bitte weiterlesen
Die Wochenzeitungen waren bereits im Druck, als sich Ministerpräsident Viktor Orbán für eine Verfassungsänderung dahingehend aussprach, dass pädophile Straftäter künftig nicht mehr begnadigt werden können. Deswegen wird dieses Thema lediglich von der Opposition nahestehenden Kommentatoren aufgegriffen, wobei einige von ihnen den Rücktritt von Präsidentin Novák und sogar der ehemaligen Justizministerin Judit Várga prophezeiten. Hauptthema der regierungstreuen Presseorgane war die ihrer Meinung nach falsche Richtung, in die sich die Europäische Union bewegt. Nach dem Skandal um ihre Entscheidung, einen Mann zu begnadigen, der wegen des Versuchs verurteilt worden war, einen pädophilen Straftäter zu decken, räumte Präsidentin Novák am Samstag ihren Fehler ein und erklärte ihren Rücktritt. Auch die ehemalige Justizministerin Judit Varga, die die Begnadigung gegengezeichnet hatte, verkündete ihren Abschied aus dem politischen Leben. Bitte weiterlesen
Die Kommentatoren tun sich nach wie vor schwer, eine schlüssige Erklärung für den vierten Wahlsieg des Fidesz in Folge zu finden. Noch unklarer erscheint jedoch, wie sich die Opposition von ihrer am 3. April erlittenen Niederlage erholen könnte. Bitte weiterlesen
Kommentatoren aus der gesamten Breite des politischen Spektrums betrachten die Wahl als einen existenziellen Kampf um die Seele und die Zukunft Ungarns. Auch ein ehemaliger liberaler Parlamentsabgeordneter sieht in dem Urnengang vom 3. April ein bedeutsames Kapitel im Ringen um eine neue Weltordnung. Bitte weiterlesen
Linksliberale Wochenzeitungen äußern sich empört über eine Stellungnahme von Ministerpräsident Viktor Orbán, wonach „etwas gegen ein Gerichtsurteil unternommen werden sollte“, das den Gemeinderat von Gyöngyöspata zu Entschädigungszahlungen an Roma-Familien zwingt. Deren Kinder hatten zwischen 2004 und 2012 getrennte Klassen besuchen müssen. Konservative Kommentatoren argwöhnen, dass das Urteil mehr Schaden anrichten als nutzen werde. Bitte weiterlesen
Als Folge der Kommunalwahlen vom 13. Oktober endete die Oberhoheit des Fidez über die ungarische Hauptstadt. Regierungsnahe und -kritische Publikationen nehmen die ersten Tage oppositionellen Herrschens in Budapest unter die Lupe und kommen – natürlich – zu ziemlich unterschiedlichen Bewertungen. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Analyst beurteilt die Hintergründe der Entscheidung linksliberaler Europaparlamentarier aus Ungarn, sämtliche Fidesz-Kandidaten für Posten im hohen Haus in Straßburg abzulehnen. Ein liberales Wochenblatt kritisiert Grüne und Sozialisten dafür, die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin nicht unterstützt zu haben. Ein evangelischen Kreisen zuzurechnender Kolumnist wiederum interpretiert die Wahl der CDU-Politikerin als Ausdruck des deutschen Dranges nach Dominanz innerhalb der EU. Bitte weiterlesen
Im Beitrag einer eher gemäßigt ausgerichteten Publikation werden die Chancen der Regierung abgewogen, Kritik nach der Wahl einer neuen EU-Kommission Widerstand zu leisten. Der Opposition nahestehende Blätter werfen der Regierung massive Korruption vor, während ein regierungsnaher Publizist glaubt, dass die Regierenden das Vertrauen der Bürger genießen würden. Bitte weiterlesen