Vor dem Hintergrund der Anregung eines ehemaligen liberalen Politikers, wonach die Linke für einen Sieg über den Fidesz sogar mit Jobbik kooperieren sollte, wirft ein regierungsnaher Kommentator der Opposition vor, den Interessen globaler Eliten zu dienen. Bitte weiterlesen
Der ungarische Ministerpräsident hat Anfang der Woche dem Parlament seine Vorschläge für eine Verfassungsänderung vorgelegt. Damit möchte Viktor Orbán verhindern, dass die EU Ungarn letztendlich doch noch Aufnahmequoten im Rahmen einer unionsweiten Umverteilung von Flüchtlingen vorschreiben kann. Die Kommentatoren fragen sich nunmehr, ob und inwiefern die „konstitutionelle Identität“ Ungarns per Gesetz geschützt werden könnte bzw. sollte. Bitte weiterlesen
Die Kommentatoren aller politischen Lager beleuchten die Auswirkungen des Quotenreferendums vom 2. Oktober auf die wichtigsten Parteien samt deren Mobilisierungsstrategien. Bitte weiterlesen
Rechte und linke Kommentatoren streiten darüber, ob die vom Ministerpräsidenten geplante Grundgesetzänderung tatsächlich dem Willen der Menschen entspricht. Orbán möchte mit dieser Maßnahme sicherstellen, dass eine verpflichtende Verteilung von Flüchtlingen und Migranten durch die EU in Ungarn ausgeschlossen wird. Bitte weiterlesen
Laut der Einschätzung eines liberalen Kommentators wird Ministerpräsident Orbán nach dem Referendum vom 2. Oktober kaum noch als ernsthafte Bedrohung für die EU angesehen werden. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist glaubt, dass das Referendum als Orientierungspunkt in EU-Debatten zur Migration dienen werde. Bitte weiterlesen
In Kommentaren zum Ausgang des Quotenreferendums bezeichnen sowohl die führende linksorientierte als auch eine konservative Tageszeitung das Resultat als eine Niederlage für Ministerpräsident Orbán. Dagegen macht ein regierungsfreundlicher Kommentator geltend, dass der Fidesz niemals zuvor habe so viele Wählerinnen und Wähler mobilisieren können wie bei der Volksabstimmung zur verpflichtenden EU-Flüchtlingsquote. Bitte weiterlesen
Einige Kommentatoren können sich nicht einmal darauf verständigen, ob die Fragestellung, über die die Bevölkerung beim Anti-Quoten-Referendum am Sonntag abzustimmen hat, überhaupt einen Sinn ergebe, bzw. worum es am Sonntag genau genommen gehe. Bitte weiterlesen
Noch eine Woche bis zum Referendum über die von der EU geplante Verteilung von Flüchtlingen anhand einer festen Quote – und Wochenzeitungen sowie die Wochenendausgaben der Tagespresse diskutieren die Art und Weise, wie am besten mit der Migrationskrise umzugehen wäre. Zudem werden die umfassenderen Auswirkungen der ungarischen Volksbefragung vom 2. Oktober beleuchtet. Bitte weiterlesen
Regierungsfreundliche Kolumnisten stellen sich an die Seite von Außenminister Szijjártó, der in Interviews mit der BBC und CNN auf der Feststellung beharrte, dass es in verschiedenen europäischen Metropolen von nicht integrierten Immigranten beherrschte unsichere Enklaven gebe. Ein Kommentator aus dem linken Spektrum wiederum hält es für eine grobe Übertreibung, Bezirke mit einer höheren Kriminalitätsrate als „No-go-Zonen“ zu bezeichnen. Bitte weiterlesen
Ungeachtet ihrer selbstkritischen Äußerungen sei es unwahrscheinlich, dass Kanzlerin Merkel eine Kehrtwende ihrer Migrationspolitik vollführen werde, vermutet ein regierungsfreundlicher Kolumnist. Die führende linke Tageszeitung dagegen lobt Merkels Bemühungen und stellt ihre integrative Politik der Migrationsrhetorik der ungarischen Regierung gegenüber. Bitte weiterlesen