In ihren letzten Kommentaren vor den Kommunalwahlen vom Sonntag sind sich alle Analysten einig: Die erdrückende Überlegenheit des Fidesz ist größtenteils auf die tiefe Krise der linken Opposition zurückzuführen. Die meisten Beobachter sind sich nicht einmal sicher, ob irgendwann in naher Zukunft eine signifikante Linke zurückkehren werde. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Kommentatoren legen der Regierung die Planung brutaler Kürzungen zur Last. Zuvor hatte Wirtschaftsminister Varga Pläne über eine Senkung der Staatsquote bekanntgegeben. Ein konservativer Blogger verweist darauf, dass die Staatsausgabenquote auch ohne umfangreiche Sparmaßnahmen gesenkt werden könne – vorausgesetzt, das aktuelle Wirtschaftswachstum bleibe konstant. Bitte weiterlesen
Liberale Experten kritisieren sowohl die Rechte als auch die Linke, weil sich beide nicht dem Problem von in Armut lebenden Roma stellen würden. Ein Minister wird wegen einer „unglücklichen“ Stellungnahme zum Holocaust an den Roma angegriffen. Eine niederländisch-ungarische Psychologin wiederum fordert für Ungarn die Veröffentlichung von ethnisch basierten Kriminalstatistiken. Bitte weiterlesen
In ihren Kommentaren zur Rede des Ministerpräsidenten im rumänischen Băile Tușnad (Tusnádfürdő) vom 26. Juli werfen linksliberale Wochenzeitungen Viktor Orbán vor, offen für eine Diktatur anstatt für eine westliche Demokratie einzutreten. Regierungsfreundliche Analysten meinen hingegen, die Rede werde von den Linken entstellt. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Beobachter bezichtigen die Regierung, sie habe das Budapester Kommunalwahlgesetz mit dem Ziel umgeschrieben, den eigenen Sieg bei dem im Oktober stattfindenden Urnengang sicherzustellen. Dem Verfassungsgericht wiederum wird vorgeworfen, es assistiere der Regierung bei dem – so die Kritiker – Versuch einer Einschränkung der Grundrechte. Eine konservative Analystin dagegen hält das neue Gesetz für geeignet, die Regierung der Hauptstadt effektiver zu gestalten. Ein Kollege hingegen äußert den Verdacht, dass die Linke bereits einer erneuten Wahlniederlage ins Auge sehe, wenn sie der Regierung Wahlfälschung unterstelle. Bitte weiterlesen
Die Stieftochter eines früheren sozialistischen Ministerpräsidenten verurteilt die Presse massiv und wirft ihr vor, sie ruiniere den Traum eines jungen Mannes. Hintergrund ist die mediale Aufregung über die gemeinsame Anwesenheit von Orbán-Junior an der Seite seines Vaters in der VIP-Loge des Maracana-Stadions von Rio de Janeiro am Abend des Fußball-WM-Endspiel. Bitte weiterlesen
Am Vorabend der alljährlichen Budapest Pride-Parade vermuten konservative Kolumnisten, dass die Schwulenbewegung von einem militanten Kern übernommen worden sei, der der Mehrheit seine Weltsicht aufzwingen und jene zum Schweigen bringen wolle, die nicht mit ihm übereinstimmten. Liberale Kommentatoren wiederum werfen konservativen Verteidigern traditioneller Werte und der Familie aus dem religiösen Bereich vor, sie würden althergebrachte Homophobie in neuem Gewand präsentieren. Bitte weiterlesen
Linksliberale Analysten kritisieren die sich bekämpfenden linken Parteien massiv und vertreten die Ansicht, dass eine dritte Kraft auftauchen müsse, da die Linken in der aktuellen Verfassung den regierenden Konservativen nichts entgegenzusetzen hätten. Bitte weiterlesen
Im In- und Ausland wird – nicht zuletzt angesichts jüngster Wahlergebnisse – die Frage gestellt, weshalb die rechten politischen Kräfte in Ungarn derartig gute Ergebnisse erzielen konnten. In diesem Zusammenhang misst ein Politikwissenschaftler der Sprache eine große Bedeutung bei. Bitte weiterlesen
Eine liberale Wochenzeitung bezeichnet jüngste Anschuldigungen rechter Beobachter gegen die Bilderberger als Verschwörungstheorien. Ein Kommentator des Regierungslagers dagegen hält die diesjährige Einladung an Gordon Bajnai für ein mögliches Signal, dass man sich in die inneren Angelegenheiten Ungarns einmischen möchte. Bitte weiterlesen