Eine Analystin richtet eine Warnung an die Linke: Sie werde ihren Niedergang so lange nicht stoppen können, wie sie Identitätspolitik ins Zentrum ihres Ethos stelle. Donald Trump sei von der amerikanischen Mittelklasse unterstützt worden, weil er ihr den dringend benötigten Schutz angeboten habe. Dabei sollte dieser Schutz doch eigentlich das Anliegen der Linken sein. Bitte weiterlesen
Während linke Parteien der LMP „Kollaboration“ mit den Regierungsparteien vorwerfen, fällt eine erste Reaktion seitens der linken Presse nur verhalten negativ aus. Ein liberaler und ein konservativer Analyst – obgleich beide regierungskritisch eingestellt – rücken die Besetzung der vier Vakanzen am Verfassungsgericht in ein positives Licht. Bitte weiterlesen
Nachdem Außenminister Péter Szijjártó dem Treffen seiner EU-Amtskollegen samt Diskussion über die Folgen der Präsidentschaft von Donald Trump am Sonntag demonstrativ ferngeblieben war, erörtern Kolumnisten quer durch das politische Spektrum die Frage, ob stärker isolationistisch ausgerichtete USA die europäische Sicherheit bedrohen würden. Bitte weiterlesen
Weder Parlamentarier der Opposition noch unabhängige Abgeordnete haben sich mit ihren Fidesz-Kollegen zusammengetan und für eine Verfassungsänderung gestimmt, mit deren Hilfe die Aufnahme einer größeren Anzahl von Nicht-EU-Bürgern außerhalb des normalen Einwanderungsverfahrens ausgeschlossen worden wäre. Zwei Kommentatoren streiten nunmehr über die Frage, ob die Abstimmung als Niederlage des Ministerpräsidenten anzusehen sei. Bitte weiterlesen
Zwei konservative Kommentatoren äußern sich unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten pessimistisch. Beide erinnern daran, dass Barack Obama vor acht Jahren mit dem Versprechen angetreten sei, das Zeitalter bewaffneter Interventionen zu beenden – ein Versprechen, das er nicht habe verwirklichen können. Bitte weiterlesen
Ein Vertreter der politischen Mitte geht davon aus, dass angesichts eines nicht existierenden breit angelegten Bündnisses die Opposition bei den nächsten Parlamentswahlen kaum eine ernste Herausforderung für den Fidesz darstellen werde. Bitte weiterlesen
Ein Ökonom weist Behauptungen einer US-amerikanischen Denkfabrik zurück, wonach Russland erfolgreich versuche, seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss auf Mittel- und Osteuropa zurückzugewinnen. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kolumnist bezeichnet den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi als einen Populisten, nachdem dieser mit einem Veto gegen den Haushalt der Europäischen Union für den Fall gedroht hatte, die Staaten Osteuropas würden auch weiterhin die Aufnahme ihres Anteils an Flüchtlingen verweigern. Bitte weiterlesen
Kommentatoren begrüßen die Räumung des sogenannten „Dschungels“ in der französischen Küstenstadt Calais nach fast zweijährigem Bestehen. Allerdings halten sie das Lager, in dem fürchterliche Zustände herrschten, lediglich für das Symptom eines größeren Problems. Bitte weiterlesen
Kommentatoren betrachten die Störungen am Rande der offiziellen Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrestag des ungarischen Volksaufstandes vor dem Parlamentsgebäude als Zeichen einer tiefen gesellschaftlichen Spaltung. Bitte weiterlesen