Die ungarischen Zeitungen versuchen nach den Wahlen im nördlichen Nachbarland das dort herrschende politische Chaos zu verstehen und machen sich ihre Gedanken, was dies für das Verhältnis zwischen Budapest und Bratislava bedeutet. Bitte weiterlesen
Kolumnisten der Linken und des Zentrums kritisieren die Modifizierung des Nationalbankgesetzes. Demnach würden künftig Finanzmittel, die die Nationalbank ihren eigenen Stiftungen zur Verfügung stellt, aus dem Bereich der öffentlichen Gelder ausgeklammert. Bitte weiterlesen
In ihren Kommentaren zur alljährliche Rede zur Lage der Nation pflichten konservative und regierungsfreundliche Kolumnisten Ministerpräsident Viktor Orbán bei, dass die Migrationskrise eine schwerwiegende Bedrohung für Europa und Ungarn darstelle. Linke Kommentatoren werfen Orbán dagegen vor, er betreibe eine gegen die EU gerichtete Politik und ignoriere den Willen der ungarischen Bevölkerung. Bitte weiterlesen
Angesichts des gescheiterten Versuchs, die Gedenkbüste für einen rechtsgerichteten Politiker der Vorkriegszeit zu enthüllen, beschuldigen linke Kommentatoren die Regierung, sie betreibe einen Rassisten-Kult. Ein Kollege aus dem publizistischen Regierungslager dagegen bestreitet die These, dass György Donáth ein Antisemit gewesen sei, während ein unabhängiger konservativer Publizist die im Clinch liegenden Seiten zu mehr gegenseitiger Toleranz ermahnt. Bitte weiterlesen
Kommentatoren fragen sich, ob ein Referendum über bindende EU-Gesetze gemäß der ungarischen Verfassung überhaupt durchgeführt werden könne. Ein regierungsfreundlicher Analyst bezeichnet die Migrationsproblematik als eine schwerwiegende Frage, die man dem Volk zur Abstimmung vorlegen sollte. Bitte weiterlesen
Regierungskritische Kommentatoren werfen Fidesz unisono vor, die Partei habe Männer vom Typ „Bodyguard“ gegen einen sozialistischen Politiker mit dem Ziel aufmarschieren lassen, dessen Referendumsanliegen zu verhindern. Ursprünglich hatte der MSZP-Vertreter beim Nationalen Wahlbüro eine Volksabstimmung über das bestehende Sonntagsverkaufsverbot für die meisten Geschäfte beantragen wollen. Die beiden regierungsfreundlichen Tageszeitungen verurteilen den Vorfall, streiten jedoch ab, dass der Fidesz seine Finger im Spiel gehabt habe. Bitte weiterlesen
Zwei führende Kommentatoren Ungarns stimmen darin überein, dass die am Wochenende erzielte Vereinbarung zwischen London und Brüssel möglicherweise ausreichen werde, um am 23. Juni die britischen Wähler von einem Verbleib ihres Landes in der EU zu überzeugen. Allerdings werde Europa im Ergebnis nie mehr so sein wie früher. Bitte weiterlesen
Kommentatoren beider politischen Lager vertreten die Ansicht, dass sich die Krise der Europäischen Union weiter zuspitzen werde, falls die Mitgliedsländer lediglich ihre nationalen Eigeninteressen verfolgen sollten. Uneinigkeit herrscht dagegen in der Frage, ob die Krise durch eine Stärkung der nationalen Souveränität der einzelnen EU-Staaten oder mittels weiterer Zentralisierung überwunden werden sollte. Bitte weiterlesen
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die vier Visegrád-Staaten (V4) verfolgen unterschiedliche Strategien, die den Zustrom von Flüchtlingen und Migranten nach Europa unterbinden sollen. Vor diesem Hintergrund gehen sowohl linke als auch rechte Kommentatoren von einer sich vertiefenden Kluft zwischen den Kernstaaten der EU und ihren mittelosteuropäischen Partnern aus. Bitte weiterlesen
Kommentatoren sowohl aus dem linken als auch dem rechten Spektrum beschäftigen sich mit den umfassenderen Folgen des Lehreraufmarsches gegen die zentralisierte Bildungsverwaltung. Bitte weiterlesen