Am Dienstag protestierten nur einige Dutzend Menschen gegen die Politik der Regierung und dabei vor allem gegen das kürzlich verabschiedete Überstundengesetz. Dessen ungeachtet bereiten sich Spitzenpolitiker aus den Reihen der Opposition auf neue Massendemonstrationen vor. Gleichzeitig empfehlen Kommentatoren weiterhin verschiedene Strategien, die beide Seiten in dieser jüngsten Auseinandersetzung verfolgen sollten. Bitte weiterlesen
Regierungsnahe Kommentatoren vertreten die Auffassung, dass die regierungskritischen Demonstranten keine nennenswerten politischen Ziele verfolgen. Linke und liberale Beobachter hingegen hoffen, dass die Demonstrationen zur Bildung einer breiten Anti-Regierungskoalition beitragen könnten. Bitte weiterlesen
Nach den Demonstrationen vom Mittwoch im Anschluss an die Abstimmung zur Überstundenarbeit werfen regierungsnahe Kommentatoren der Opposition die Verletzung demokratischer Normen vor, während ein linker sowie ein liberaler Kolumnist der Meinung sind, dass die Opposition nicht rechtskonforme Schritte unternehmen sollte, um die Regierung herauszufordern. Bitte weiterlesen
Linke Kommentatoren betrachten den Weggang der US-akkreditierten Studiengänge der Central European University als eine massive Niederlage für die Demokratie. Nach Ansicht eines konservativen Analysten scheint sich der Westen nicht wirklich an der Angelegenheit zu stören. Bitte weiterlesen
Ein alt-linker Kolumnist fordert seine Leser auf, sich am Samstag dem Marsch gegen die geplante Ausweitung der Obergrenze für Überstundenarbeit anzuschließen. Dabei kritisiert er sozialistische Spitzenpolitiker, die sich selbst mit der französischen Bewegung der „Gelbwesten“ vergleichen. Bitte weiterlesen
Eine Kommentatorin aus dem linken Spektrum wirft der Regierung vor, jene Intellektuellen zum Schweigen bringen zu wollen, deren Meinung sie nicht teile. Ein regierungsnaher Kolumnist wiederum glaubt, dass die Art offene Gesellschaft, wie sie die Central European University (CEU) propagiere, keinen Platz in Ungarn habe. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht von Ministerpräsident Viktor Orbán verdient sein ehemaliger mazedonischer Amtskollege eine „angemessene Behandlung“ in Ungarn. Vor diesem Hintergrund schlägt die Entscheidung der ungarischen Behörden, Nikola Gruevski politisches Asyl zu gewähren, publizistisch weiterhin hohe Wellen. Bitte weiterlesen
Kommentatoren des linken Spektrums sehen im Umgang der Regierung mit der Central European University einen Lackmustest, wobei eine Journalistin erklärt, warum Ministerpräsident Viktor Orbán in der Angelegenheit keinen Kompromiss eingehen könne. Regierungsfreundliche Medien wiederum ziehen Demonstrationen gegen den geplanten Umzug der meisten CEU-Studiengänge nach Wien ins Lächerliche. Bitte weiterlesen
Zwei linke Politikwissenschaftler sind sich einig: Die Linke sei nach wie vor mit sich selbst und ihrem internen Machtkampf beschäftigt. Das mache es unwahrscheinlich, dass sie in naher Zukunft zu einer Herausforderung für den Fidesz werden könnte. Bitte weiterlesen
Seit Anfang der Woche gilt der gewohnheitsmäßige Aufenthalt im öffentlichen Raum als Straftat. Vor diesem Hintergrund werfen linke und liberale Kommentatoren der Regierung vor, sie kriminalisiere die Obdachlosigkeit. Regierungsfreundliche Kommentatoren hingegen behaupten, dass die Regierung Menschen in Not helfen wolle. Zugleich beschuldigen sie die Linke einer politisch motivierten und verantwortungslosen Vorgehensweise. Bitte weiterlesen