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Orbán vor der EVP-Führung


Erste Kommentare zum Ergebnis eines Treffens von Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán klingen entweder ratlos oder sie widersprechen einander. Im Raum steht die Frage, ob Orbán zu Zugeständnissen bereit gewesen sei – oder ob er seine Positionen gegen Kritik sowie ungeachtet des erheblichen auf ihn persönlich und seine Regierung ausgeübten Drucks habe verteidigen können. Bitte weiterlesen

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Gyurcsánys Ultimatum an Orbán


Nach der Feststellung des früheren Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, dass sein 72-Stunden-Ultimatum abgelaufen sei und er Ministerpräsident Orbán nun als von Russland erpresst betrachte, werden seine Behauptungen von zwei konservativen Orbán-Kritikern zurückgewiesen. Bitte weiterlesen

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Europaparlament: (fast) alle gegen Orbán


Während Ministerpräsident Viktor Orbán seine Politik gegen massive Kritik seitens der EU-Kommission und aus dem Europaparlament verteidigte, machte eine Rechtsexpertin darauf aufmerksam, dass das von Brüssel gegen Budapest angestrengte Vertragsverletzungsverfahren auf tönernen Füßen stehe. Bitte weiterlesen

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Lukács-Statue entfernt


Anlässlich einer geplanten Gedenkveranstaltung in dem Park, in dem bis Ende März die Statue des kommunistischen Philosophen gestanden hatte, kristallisierten sich in der Presse zwei unterschiedliche Positionen über die Frage heraus, ob György Lukács als wertvoller Teil des intellektuellen Erbes Ungarns geachtet werden sollte. Bitte weiterlesen

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Nachwahlen in Budapest


Ein liberaler Kommentator interpretiert die Ergebnisse zweier Nachwahlen in Budapester Bezirken als Beweis dafür, dass der Fidesz an Unterstützung einbüßt und Jobbik in der Hauptstadt unbedeutend wird. Bitte weiterlesen

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EVP befasst sich mit der Fidesz-Politik


Ein regierungsnaher Kommentator bezeichnet Erwartungen aus dem linken Lager über die innerhalb der Europäischen Volkspartei (EVP) vorgesehene Diskussion zur von der ungarischen Regierung betriebenen Politik als Wunschdenken. Bitte weiterlesen

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Streit um die „offene Gesellschaft” – und ihre Kritiker


Vergangene Woche hat das ungarische Parlament die Lesung eines Gesetzes über ausländisch finanzierte Nichtregierungsorganisationen begonnen. Vor diesem Hintergrund diskutieren Publizisten aller Couleur das Konzept der „offenen Gesellschaft” – einem häufig vom ungarisch-amerikanischen Finanzier George Soros beschworenen Ideal. Dabei beleuchten die Autoren auch den Zustand und die politische Rolle von in Ungarn tätigen NGOs. Bitte weiterlesen

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Loyalität der Fidesz-Intellektuellen bezweifelt


Zwei junge konservative Analysten äußern den Verdacht, dass sich Gleichgesinnte aus Kreisen der Mittelschicht von der Fidesz-Politik abwenden würden. Ein der Regierung nahestehender Kommentator fordert einen Dialog zwischen konservativen Eliten und denjenigen, die in Ungarn an der Macht sind. Bitte weiterlesen

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Debatte um renitente Demonstranten


Eine Kolumnistin des linken Spektrums verteidigt Demonstranten, die Farbbeutel Richtung öffentlicher Gebäude schleudern, und begründet dies mit dem Mangel an anderen Möglichkeiten, ihrem Ärger Luft zu machen. Ein regierungsnaher Kommentator argumentiert dagegen, jeder habe das Recht zum Protest – aber nur unter Beachtung von Gesetz und öffentlicher Ordnung. Bitte weiterlesen

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Stimmen zum türkischen Referendum


Ein regierungsnaher Kolumnist interpretiert das Ergebnis des türkischen Referendums als Hinweis darauf, dass sich das Land am Bosporus von Europa abwendet. Ein Kommentator des linken Spektrums geht davon aus, dass Erdoğan zum Scheitern verurteilt sei, da er sein Land gespalten habe. Bitte weiterlesen

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