Während linke Parteien der LMP „Kollaboration“ mit den Regierungsparteien vorwerfen, fällt eine erste Reaktion seitens der linken Presse nur verhalten negativ aus. Ein liberaler und ein konservativer Analyst – obgleich beide regierungskritisch eingestellt – rücken die Besetzung der vier Vakanzen am Verfassungsgericht in ein positives Licht. Bitte weiterlesen
Tags: LMP, Verfassungsgericht
Angesichts des von Oppositionsparteien gegen die ungarischen Grünen erhobenen Vorwurfs, sie hätten Verrat geübt, hat LMP-Gründer András Schiffer die Abgeordneten seiner Partei verteidigt und betont, dass die vier ins Verfassungsgericht berufenen Juristen das System der gegenseitigen Kontrolle in Ungarn festigen würden. Bitte weiterlesen
Tags: András Schiffer, LMP, Verfassungsgericht
Nach der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, erneut für den CDU-Parteivorsitz und damit automatisch auch als Spitzenkandidatin der Christdemokraten bei den Bundestagswahlen im September 2017 zu kandidieren, befürchtet ein Kommentator des linken Spektrums, dass ihre Weltsicht im Niedergang begriffen sei. Bitte weiterlesen
Tags: Angela Merkel, Demokratie, Liberalismus, Menschenrechte
Auch anderthalb Wochen nach den US-Präsidentschaftswahlen beschäftigen sich die ungarischen Wochenzeitungen mit den Auswirkungen von Trumps Sieg auf Ungarn im Speziellen sowie die politische Kultur im Allgemeinen. Bitte weiterlesen
Tags: Donald Trump, Geopolitik
Ein konservativer Analyst begrüßt die Ankündigung von Ministerpräsident Viktor Orbán, die ungarische Körperschaftssteuer auf den tiefsten Wert innerhalb der EU zu senken. Sein liberaler Kollege wiederum befürchtet, dass die Steuersenkung Diskrepanzen in der Wirtschaft verursachen werde. Bitte weiterlesen
Tags: Mindestlohn, Steuerpolitik
In seinem Kommentar zum diesjährigen Korruptionsindex von Transparency International (TI) äußert ein Kolumnist des linken Spektrums die Vermutung, dass sich die Bürger Ungarns dem Phänomen Korruption gegenüber als hilflos empfinden würden. Zur Begründung heißt es, in den zurückliegenden 25 Jahren sei kein einziger korrupter Amtsträger wirklich ernsthaft bestraft worden. Bitte weiterlesen
Nachdem Außenminister Péter Szijjártó dem Treffen seiner EU-Amtskollegen samt Diskussion über die Folgen der Präsidentschaft von Donald Trump am Sonntag demonstrativ ferngeblieben war, erörtern Kolumnisten quer durch das politische Spektrum die Frage, ob stärker isolationistisch ausgerichtete USA die europäische Sicherheit bedrohen würden. Bitte weiterlesen
Tags: Außenpolitik, Donald Trump, EU, Vereinigte Staaten von Amerika
Ein konservativer Kommentator begrüßt die von der Regierung für die kommenden sechs Jahre angekündigten umfangreichen Lohnerhöhungen. Er geht davon aus, dass dieses Programm der ungarischen Wettbewerbsfähigkeit zugute kommen sowie den im Lande erzeugten Mehrwert steigern werde. Bitte weiterlesen
Tags: Mindestlohn
Ein der Regierung nahestehender Publizist hält die Initiative der rechtsradikalen Partei Jobbik, dem Parlament eine gegenüber der von ihr selbst vergangene Woche zu Fall gebrachten Verfassungsänderung leicht modifizierte Version zur Abstimmung vorzulegen, als Trick. Ein liberaler Kolumnist vermutet, dass der Schritt dem Fidesz Kopfzerbrechen bereiten werde. Bitte weiterlesen
In ihren Bewertungen zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen gehen die Meinungen ungarischer Pressekommentatoren weit auseinander. Immerhin haben viele von ihnen auch Ungarn im Hinterkopf, wenn sie über Amerika schreiben. Bitte weiterlesen