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Rassistische Webseite muss Holocaustleugnung entfernen


Ein liberaler Blogger bezeichnet ein gesetzliches Verbot der Leugnung des Holocaust als kontraproduktiv. Gleichzeitig kritisiert eine linksorientierte Juristin die Gesellschaft für Freiheitsrechte (TASZ) dafür, dass sie der rechtsradikalen Webseite kuruc.info rechtlichen Beistand angeboten habe. Zuvor hatte ein Gericht zu Ungunsten der antisemitischen und antiziganistischen Webseite geurteilt. Bitte weiterlesen

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Wert des Lebens hier und dort


Ein konservativer sowie ein liberaler Kolumnist halten es für betrüblich, dass die Opfer des radikalen Fundamentalismus außerhalb der westlichen Welt so wenig Beachtung finden. Der Konservative macht den Westen für das Chaos im Nahen Osten verantwortlich, während sein liberaler Kollege die Behauptung aufstellt, dass Ignoranz in die Hände von solchen Regierungen spiele, die die Einwanderung ablehnen. Bitte weiterlesen

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Schweizer Franken geht durch die Decke


Am Donnerstag hat sich die Schweizer Nationalbank von der Politik eines Franken-Mindestkurses verabschiedet, was erhebliche Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten auslöste und die Währung der Eidgenossenschaft gegenüber dem Euro durch die Decke gehen ließ. Vor diesem Hintergrund loben Kommentatoren sowohl des linken als auch des rechten Spektrums die frühere Entscheidung der ungarischen Regierung, Fremdwährungskredite auf Forint umzustellen. Bitte weiterlesen

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Tesco schließt 13 Geschäfte in Ungarn


Nach der vom britischen Handelsriesen Tesco verkündeten Entscheidung, 13 Geschäfte in Ungarn schließen zu wollen, macht ein Kolumnist des linken Spektrums die Regierung für die Entlassung von 500 Angestellten verantwortlich. Sein Widerpart auf der regierungsfreundlichen Seite glaubt, dass die Schließung der unrentablen Geschäfte im Rahmen einer finanziellen Rosskur und aufgrund der Probleme der Londoner Muttergesellschaft erfolgt. Bitte weiterlesen

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Ungarn verliert internationales Gerichtsverfahren über Tabaklizenzen


Nach Ansicht von Népszabadság sollte die Regierung ehemalige Tabakwarenhändler, die nach der 2012 verabschiedeten Gesetzesnovelle ihre Lizenzen verloren hatten, entschädigen. Zur Begründung verweist das Blatt darauf, dass einer ihrer Vertreter seinen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Ungarn angestrengten Fall gewonnen hat. Bitte weiterlesen

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Orbán zur Einwanderungsbegrenzung


Linke Kommentatoren stimmen in den Chor von Oppositionspolitikern ein, die Ministerpräsident Viktor Orbán für dessen gegen „Wirtschaftsmigranten“ gerichtete Äußerungen am Rande der großen Pariser Demo im Gedenken an den Terror der vergangenen Woche kritisieren. Ein rechtsorientierter Blogger macht diese Kritiker – sowie den US-amerikanischen Chargé d’Affaires – auf den Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko aufmerksam, der illegale Einwanderung verhindern soll. Bitte weiterlesen

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Putin-Visite: Opposition in der Bredouille


Ein renommierter Vertreter des linken Lagers hält die Absicht der Opposition, gegen den geplanten Besuch des russischen Präsidenten auf die Straße zu gehen, für absurd. Zwar dürfe die Linke berechtigterweise fordern, dass sie informiert und eingebunden wird, doch stehe die Ablehnung von Verhandlungen solchen Parteien nicht gut zu Gesicht, die eines Tages einmal regieren wollten. Bitte weiterlesen

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Lehren aus dem Anschlag auf Charlie Hebdo


Kommentatoren aller politischen Lager unternehmen den Versuch, die langfristigen Auswirkungen des Massakers auf die Redaktion von Charlie Hebdo zu bewerten. Vor allem geht es um die Frage, ob das Konzept der freien Meinungsäußerung eingeschränkt werden sollte, um religiöse Gefühle zu schützen und fundamentalistische Gewalt zu verhindern. Bitte weiterlesen

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Putin kommt nach Ungarn


Die führende linksorientierte Tageszeitung äußert die Befürchtung, dass der in dieser Woche für März angekündigte Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein weiterer Hinweis auf die Ostorientierung der ungarischen Regierung sei. Ein konservativer Analyst verweist darauf, dass Ungarn sowohl zu Deutschland als auch zu Russland gute Beziehungen pflegen müsse. Ein weiterer Kommentator aus dem linken Spektrum glaubt, dass Regierungschef Orbán möglicherweise das Budapester Memorandum aus dem Jahre 1994 über die Ukraine wiederbeleben wolle. Bitte weiterlesen

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Terror gegen Charlie Hebdo


Für linksorientierte Journalisten sind die Morde an den Kollegen des französischen Satire-Magazins Charlie Hebdo ein Anschlag auf die Pressefreiheit. Ein konservativer Kolumnist wiederum spricht sich für mehr Umsicht auf Seiten der Journalisten aus. So sollten sie Radikale nicht durch die Veröffentlichung geschmackloser und als Gotteslästerung interpretierbarer Inhalte provozieren. Bitte weiterlesen

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