Budapost

Präsident Obama: Ungarn hat Zivilgesellschaft im Fadenkreuz

26. Sep. 2014

Nachdem US-Präsident Barack Obama Ungarn in einem Atemzug mit Ägypten als ein Land bezeichnet hat, das Nichtregierungsorganisationen unter Druck setze, warnt Népszabadság davor, dass dies erst der Anfang gewesen und das Schlimmst noch zu erwarten sei. Heti Válasz wiederum meint, dass es sich bei den betreffenden NGOs in Wirklichkeit um liberale Aktivisten handele. Allerdings verurteilt das konservative Wochenblatt auch Machtdemonstrationen gegen sie. Bitte weiterlesen

Tags: Barack Obama, Bill Clinton, Liberale, NGOs, Norwegischer Fonds

Drogenkontaktstelle im VIII. Bezirk geschlossen

25. Sep. 2014

Der rechtsorientierte Bürgermeister des VIII. Budapester Stadtbezirks hat seine Unterstützung für die in seinem Amtsbereich liegende Kontaktstelle für Drogenabhängige zurückgezogen. Vor diesem Hintergrund befürchtet ein liberaler Beobachter, dass sich Hepatitis und AIDS in Budapest ausbreiten könnten. Ein Vertreter des rechten Lagers dagegen wirft den Liberalen vor, sie würden Panik verbreiten. Bitte weiterlesen

Tags: Drogenpolitik, Kék Pont, Ombudsmann, VIII. Bezirk

Jobbik-MEP – ein russischer Agent?

24. Sep. 2014

Index veröffentlicht einen umfangreichen investigativen Bericht, um den Spionageverdacht gegen den führenden Außenpolitikexperten der rechtsradikalen Partei Jobbik zu untermauern. Der Politiker weist die Vorwürfe zurück, ein Agent des russischen Geheimdienstes zu sein, und droht dem Autor des Artikels sowie dem Nachrichtenportal mit einer Klage. Bitte weiterlesen

Tags: Béla Kovács, Jobbik, Spionage

Vor den Kommunalwahlen: Risse hüben wie drüben

23. Sep. 2014

Ein linksliberales Internetmagazin erwartet für die Zeit nach den Kommunalwahlen im Oktober einen veritablen Krach innerhalb des Fidesz-Lagers, während ein regierungsfreundlicher Kommentator davon ausgeht, dass auf beiden Seiten „ein neues Zeitalter anbrechen wird“. Bitte weiterlesen

Tags: Fidesz, Kommunalwahlen, Lajos Simicska

Hohe Subventionen – geringer Wachstumsschub

22. Sep. 2014

Es fließt viel Geld aus Kassen der öffentlichen Hand in Richtung Industrie und Gewerbe, doch konstatiert ein Wirtschaftswissenschaftler, dass von der Investitionswelle weder Investitionsraten noch Beschäftigungsquoten längerfristig profitiert haben. Bitte weiterlesen

Tags: Subventionen, Wirtschaftswachstum

Schottisches Referendum im Blickpunkt

22. Sep. 2014

Linke und rechte Kommentatoren stimmen darin überein, dass das schottische Unabhängigkeitsreferendum ein Sieg für die Demokratie gewesen sei. Auch glauben sie, dass Schottland trotz der Niederlage der Unabhängigkeitsbewegung künftig in den Genuss größerer Autonomierechte gelangen werde. Rechten Kolumnisten erscheint klar: Das Referendum ist beispielgebend für andere nationale Minderheiten, darunter auch ethnische Ungarn in den Nachbarländern. Bitte weiterlesen

Tags: Auslandsungarn, Autonomie, Demokratie, Schottische Volksabstimmung, Selbstbestimmungsrecht, Unabhängigkeit

Marxist kritisiert die Linke massiv

20. Sep. 2014

Ein marxistischer Philosoph wäre alles andere als überrascht, wenn die Linke bei den Kommunalwahlen vom Oktober zum dritten Mal innerhalb dieses Jahres eine Niederlage erleiden würde. Seiner Ansicht nach ist die mangelnde Unterstützung die Folge einer wankelmütigen Politik. Ohne eine komplette Neuorientierung bestehe folglich keinerlei Aussicht, dass die Linke ihre einstige Stärke wiedererlangen könne. Bitte weiterlesen

Tags: Kommunalwahlen, MSZP

Künftig keine Verjährungsfrist bei Kindesmissbrauch

19. Sep. 2014

Ein konservativer Kolumnist begrüßt die Initiative der Regierungen für eine Strafgesetzesnovelle, der zufolge künftig Kindesmissbrauch ohne Rücksicht auf eine Verjährungsfrist verfolgt werden kann. Ein liberaler Kommentator äußert dagegen die Befürchtung, dass Bezichtigungen, die Kinderschändung zum Gegenstand haben, zunehmend der Diskreditierung unschuldiger Personen dienen werden. Bitte weiterlesen

Tags: Kindesmissbrauch, Verjährungsfrist

Gedanken zur rechtsradikalen Gefahr in Europa

18. Sep. 2014

Verschiedene Kolumnisten befassen sich mit den am vergangenen Wochenende abgehaltenen Wahlen in Schweden sowie der Bundesrepublik Deutschland. Dabei herrscht Einigkeit darüber, dass der Aufschwung des Rechtsextremismus sogar in Ländern Westeuropas, die weniger massiv unter der Wirtschaftskrise zu leiden hatten, unvermeidlich sei. Bitte weiterlesen

Tags: Rechtsextremismus, Ungarn

Mitteleuropäischer EU-Realismus

17. Sep. 2014

Ein konservativer Analyst sieht in Mitteleuropa ein neuartiges Muster europäischen Geistes heraufdämmern. Demnach würden die Mitteleuropäer erkennen, dass eine EU-Integration lediglich in einem verlangsamten Tempo möglich sei. Bitte weiterlesen

Tags: EU