Für einen Kolumnisten des linken Spektrums ist es enttäuschend, dass Politiker aller Couleur die Regeln umgingen, um unmoralische Vorteile zu erlangen. Bevor die Linke nicht lerne, sich an die Regeln zu halten, könne sie der Regierung kaum glaubhaft Korruption zur Last legen. Bitte weiterlesen
Tags: Glaubwürdigkeit, József Tóbiás, Korruption
In ihren Kommentaren zur Rede des Ministerpräsidenten im rumänischen Băile Tușnad (Tusnádfürdő) vom 26. Juli werfen linksliberale Wochenzeitungen Viktor Orbán vor, offen für eine Diktatur anstatt für eine westliche Demokratie einzutreten. Regierungsfreundliche Analysten meinen hingegen, die Rede werde von den Linken entstellt. Bitte weiterlesen
Westukrainer, darunter ethnische Ungarn, lehnten es ab, in der Ostukraine zu kämpfen. Demzufolge könne der Aufstand ethnischer Russen nicht niedergeschlagen werden, prophezeit ein in der Westukraine geborener und aufgewachsener Analyst. Bitte weiterlesen
Tags: Auslandsungarn
In einer in derartiger Form noch nie dagewesenen heftigen Attacke gegen ein amtierendes Mitglied der rechtsgerichteten Regierung verlangt die führende regierungsfreundliche Tageszeitung den Rücktritt des unlängst ernannten Ministers für Nationale Entwicklung, nachdem die Presse in dessen Vergangenheit auf Hinweise der Steuerhinterziehung und Vetternwirtschaft gestoßen war. Bitte weiterlesen
Tags: Lajos Simicska, Miklós Seszták
In Hinblick auf die jüngsten Meinungsumfragen zehn Wochen vor den Kommunalwahlen sagen Kommentatoren des rechten Spektrums einen weiteren überragenden Sieg für das rechte politische Spektrum voraus. Eine links ausgerichtete Denkfabrik glaubt, dass die Sozialistische Partei und ihre Verbündeten nur geringe Chancen haben, in naher Zukunft einen Sieg einzufahren. Bitte weiterlesen
Tags: Kommunalwahlen
Presse und Internet brennen angesichts leidenschaftlicher Kommentare zu den umstrittenen Bemerkungen von Ministerpräsident Viktor Orbán förmlich lichterloh. Orbán hatte in Rumänien angekündigt, er werde einen „illiberalen Staat“ aufbauen, da sich die liberale Demokratie als Folge der Finanzkrise 2008 im Niedergang befinde. Bitte weiterlesen
In Analysen der Rede des Regierungschefs, die er am Samstag im Rahmen der vom Fidesz unterstützen traditionellen „Freien Sommeruniversität“ in Siebenbürgen gehalten hatte, sind sich die Kommentatoren uneins: Habe sich Orbán für ein autoritäres Staatsmodell ausgesprochen oder wolle er lediglich die Rolle der Regierung bei der Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit stärken? Bitte weiterlesen
Linke und liberale Beobachter bezichtigen die Regierung, sie habe das Budapester Kommunalwahlgesetz mit dem Ziel umgeschrieben, den eigenen Sieg bei dem im Oktober stattfindenden Urnengang sicherzustellen. Dem Verfassungsgericht wiederum wird vorgeworfen, es assistiere der Regierung bei dem – so die Kritiker – Versuch einer Einschränkung der Grundrechte. Eine konservative Analystin dagegen hält das neue Gesetz für geeignet, die Regierung der Hauptstadt effektiver zu gestalten. Ein Kollege hingegen äußert den Verdacht, dass die Linke bereits einer erneuten Wahlniederlage ins Auge sehe, wenn sie der Regierung Wahlfälschung unterstelle. Bitte weiterlesen
Tags: Kommunalwahlen
Analysten fragen nach dem Sinn, wenn der Staat seinen Besitz im Bankensektor vergrößert. Ein regierungsfreundlicher Kommentator begrüßt die Kaufentscheidung, die gemäß seiner Überzeugung der Wirtschaft helfen werde, während ein Kolumnist des linken Spektrums vor der Möglichkeit warnt, dass öffentliche Gelder zur Konsolidierung der MKB ausgegeben würden. Bitte weiterlesen
Tags: BayernLB, Finanzkrise, MKB
Ein Kolumnist vertritt in der führenden konservativen Tageszeitung die Ansicht, dass die Grundursache des Konflikts im Nahen Osten in der israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete liege. Sein linker Kollege geht stattdessen davon aus, dass die Gewalt in erster Linie und hauptsächlich von der Hamas-Bewegung und anderen radikalen Palästinenserorganisationen ausgehe. Bitte weiterlesen
Tags: Gaza-Konflikt, Hamas, Israel