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Die Soros-Liste

Saturday, April 14th, 2018

Eine regierungsnahe Wochenzeitung hat am Donnerstag eine Liste mit 200 Personen veröffentlicht, die sie als Teil des „Soros-Netzwerks“ in Ungarn betrachtet. Die linksliberale Seite reagiert entrüstet und vergleicht das Vorgehen mit Nazi-Methoden. Die so kritisierte Wochenzeitung wehrt sich und verweist darauf, dass ein linksliberales Onlineportal vor einigen Jahren eine Liste regierungsfreundlicher Persönlichkeiten zusammengestellt hatte. Bitte weiterlesen

George Soros nach wie vor im Fokus

Thursday, March 22nd, 2018

Ein bekannter regierungsnaher Publizist glaubt reichlich Beweise dafür zu erkennen, dass George Soros ein Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen mit dem Ziel unterhält, Druck auf Regierungen auszuüben. Entsprechend könnten die „Soros-NGOs“ und ihre Mitarbeiter eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. Bitte weiterlesen

Soros soll hinter den Protesten in der Slowakei stecken

Wednesday, March 14th, 2018

Ministerpräsident Viktor Orbán hat eine Welle der Kritik ausgelöst. Anlass dafür ist die gemeinsam mit seinem unter innenpolitischem Druck stehenden slowakischen Amtskollegen getroffene Feststellung, dass George Soros die aktuelle Protestbewegung in der Slowakei angestiftet habe. Die Demonstrationen sind eine Folge der Ermordung eines Investigativjournalisten und seiner Verlobten. Ein Kommentator aus Siebenbürgen hält Robert Fico ungeachtet möglicher Verfehlungen für einen wichtigen Verbündeten Ungarns im Kampf gegen eine massenhafte Einwanderung. Bitte weiterlesen

Neuerlicher „Friedensmarsch“ am 15. März geplant

Friday, March 2nd, 2018

Während Regierungsunterstützer zum Jahrestag der Revolution des Jahres 1848 zu einer Massendemonstration aufgerufen haben, vertritt ein Regierungskritiker die Ansicht, dass der Fidesz seine Anti-Soros-Kampagne nicht einfach so in die Tonne werfen könne, auch wenn man sich über deren Kehrseite im Klaren sei. Bitte weiterlesen

Stop Soros-Gesetz dem Parlament vorgelegt

Friday, February 16th, 2018

Die Ansichten über einen Gesetzentwurf der Regierung, dem zufolge Nichtregierungsorganisationen, die einer massenhaften Einwanderung Vorschub leisten, künftig eine Genehmigung des Innenministeriums einholen müssen, gehen stark auseinander. Ein liberaler Journalist vermutet, dass die Vorlage scheitern könnte, denn den Regierungsparteien fehle die aufgrund eines Gesetzesparagraphen notwendige parlamentarische Zweidrittelmehrheit. Eine regierungsnahe Kolumnistin dagegen hofft auf eine internationale Vorbildfunktion des Gesetzespaketes. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“ wird dem Parlament vorgelegt

Wednesday, February 7th, 2018

Berichten zufolge plant die Regierung, ein gegen Einwanderungsbewegungen gerichtetes Gesetzespakt vom Parlament verabschieden zu lassen. Vor diesem Hintergrund argwöhnt ein konservativer Regierungskritiker, dass die gegen Immigranten gerichtete Rhetorik sogar einige derjenigen Wählerinnen und Wähler abschrecken könnte, die eigentlich die migrationskritische Strategie des Fidesz unterstützen würden. Bitte weiterlesen

Hat der Fidesz den Linken tatsächlich Läuse in den Pelz gesetzt?

Saturday, February 3rd, 2018

Ein altgedienter Kolumnist des linken Spektrums und dessen guter Kenner kritisiert George Soros sowie Ferenc Gyurcsány, den Chef der Demokratischen Koalition. Beide hatten zuvor nicht näher benannten Persönlichkeiten der Linken ein Paktieren mit der gegenwärtigen Regierung vorgeworfen. Bitte weiterlesen

George Soros: Fidesz hat die MSZP aufgekauft

Monday, January 29th, 2018

Ein linker Blogger kritisiert George Soros für seine Behauptungen, Ministerpräsident Viktor Orbán habe die Oppositionsparteien „gekauft“ und die Linke verfüge bei den im April stattfindenden Parlamentswahlen nur über geringe Siegeschancen. Bitte weiterlesen

EuGH: Keine Tests zur sexuellen Orientierung von Asylbewerbern

Saturday, January 27th, 2018

Ein regierungsfreundlicher Kommentator fordert härtere Maßnahmen gegen Migranten unterstützende Nichtregierungsorganisationen. Zur Begründung verweist er auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH). Die Luxemburger Richter hatten die psychologische Untersuchung von Asylbewerbern untersagt, die ihr Ersuchen mit homophober Verfolgung in ihren Heimatländern begründen. Bitte weiterlesen

Projekt „Stop Soros“

Saturday, January 20th, 2018

Kommentatoren bewerten ein neues auf bestimmte NGOs abzielendes Gesetzespaket extrem unterschiedlich. Die geplanten Maßnahmen richten sich vor allem gegen Organisationen, denen eine Förderung illegaler Einwanderungsbewegungen vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen