Als Reaktion auf die immer deutlicher werdende Verstimmung zwischen der Regierung in Budapest und mehreren wichtigen Verbündeten auf internationaler Ebene, die sich mittlerweile demonstrativ der linksliberalen Opposition zuwenden, widmen mehrere Wochenzeitungen umfangreiche Analysen dem Platz Ungarns in der Welt sowie der Einstellung des Landes zur eigenen Geschichte. Bitte weiterlesen
Eine einflussreiche Historikerin glaubt, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union von den Ungarn als eine Art Wiedergutmachung nach der Sowjetherrschaft empfunden wird. Solange die EU eine Union souveräner Staaten bleibe, werde sie nicht zerfallen, notiert die regierungsnahe Wissenschaftlerin. Bitte weiterlesen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Europaabgeordneten seiner Fidesz-Partei auf weitere politische Auseinandersetzungen innerhalb der Europäischen Union eingestimmt. Vor diesem Hintergrund sagt auch ein liberaler Außenpolitikexperte voraus, dass die Regierung in diesem Jahr unter massivem internationalen Druck stehen werde. Bitte weiterlesen
Eine regierungsnahe Kolumnistin erwartet, dass heftige migrationspolitische Auseinandersetzungen die Europäische Union im Jahr 2021 dominieren werden. Ein linker Kommentator wiederum fragt sich, ob die ungarische Regierung aus der sich immer stärker integrierenden EU austreten würde. Bitte weiterlesen
Kommentatoren versuchen, die jüngst erzielte Einigung in der Frage der Rechtsstaatskonditionalität von EU-Finanztransfers an die Mitgliedsstaaten zu deuten. Aufgrund des erzielten Kompromisses hatten Ungarn und Polen ihre Veto-Drohung gegen den Siebenjahreshaushalt der Union sowie das Corona-Rettungsprogramm zurückgezogen. Bitte weiterlesen
Kommentatoren von links und rechts machen sich ihre Gedanken über die umfassenderen Auswirkungen der endgültig beschlossenen Rechtsstaatskonditionalität, also dem Junktim zwischen der Beachtung rechtsstaatlicher Kriterien und der Auszahlung von EU-Finanzhilfen. Vor allem fragen sie sich, wie und wann das System gegen Ungarn angewandt werden könnte. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist kommentiert die am Donnerstag vereinbarte Rechtsstaatskonditionalität und meint, die EU habe die Entschlossenheit Ungarns und Polens unterschätzt, Einschränkungen ihrer nationalen Souveränität nicht zuzulassen. Ein linker Journalist vergleicht die Auseinandersetzung mit der Schlacht von Borodino. Bitte weiterlesen
Kommentatoren aus dem gesamten politischen Spektrum halten das von Deutschland vorgeschlagene neue System der Rechtsstaatlichkeitskonditionalität für einen großen Sieg Viktor Orbáns und seiner Regierung. Bitte weiterlesen
Nach Einschätzung eines liberalen Analysten hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán verkalkuliert. Er hätte sich nicht auf einen Frontalzusammenstoß mit den einflussreichsten europäischen Regierungen über ein Junktim zwischen der Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien und Finanztransfers der Union an ihre Mitgliedsländer (Rechtsstaatskonditionalität) einlassen dürfen. Ein regierungsnaher Kommentator ist dagegen der Meinung, dass sich Ungarn gegen die Willkür der Unionsbürokraten zur Wehr setzen müsse. Bitte weiterlesen
Die Ministerpräsidenten Ungarns und Polens warten nach eigenem Bekunden auf einen Kompromiss im Streit über einen Zusammenhang von Einhaltung rechtsstaatlicher Normen und Zahlungen aus EU-Töpfen. Kommentatoren aus beiden politischen Lagern diskutieren unterdessen weiterhin die möglichen Folgen der Auseinandersetzung. Bitte weiterlesen