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Tuesday, June 6th, 2017
In der vergangenen Woche haben sich Multimilliardär George Soros und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán einen heftigen verbalen Schlagabtausch geliefert. So bezeichnete der US-amerikanische Finanzier die Orbán-Administration als „Mafiastaat“, woraufhin sich Politiker der Regierung, darunter Orbán persönlich, mit dem Vorwurf revanchierten, bei den von Soros geförderten Nichtregierungsorganisationen handele es sich um ein „Mafianetzwerk“. Vor diesem Hintergrund äußert ein regierungsnaher Kolumnist die Befürchtung, dass die gegen die Regierung gerichteten Proteste demnächst in Gewalt umschlagen könnten. Ein linksorientierter Kommentator dagegen bezeichnet die Rhetorik der Regierenden als Furcht einflößend. Bitte weiterlesen
Friday, June 2nd, 2017
Deutschland prüft die Möglichkeit, künftig Geldmittel für solche EU-Staaten einzufrieren, die gegen Grundregeln der Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Vor diesem Hintergrund vermutet ein Kolumnist des linken Spektrums, dass die Regierung aufgrund ausbleibender Finanzmittel aus Brüssel Ungarn aus der Union führen könnte. Ein liberaler Kommentator hingegen hält die Umsetzung derartiger Strafmaßnahmen für unwahrscheinlich. Bitte weiterlesen
Wednesday, May 31st, 2017
Verschiedene Kommentatoren erörtern die Frage, was ein unabhängigeres und selbstbewussteres Europa – wie es Kanzlerin Merkel vorschwebt – wohl für Ungarn bedeuten würde. Bitte weiterlesen
Tuesday, May 30th, 2017
Am Wochenende wurde László Botka nunmehr auch formell zum Kandidaten der MSZP für das Amt des Ministerpräsidenten gekürt. Vor diesem Hintergrund sind sich Kommentatoren der Rechten und der Linken einig: Botka werde schwer kämpfen müssen, wolle er Amtsinhaber Viktor Orbán bei den im kommenden Frühjahr stattfindenden Parlamentswahlen mit Aussicht auf Erfolg herausfordern. Bitte weiterlesen
Monday, May 29th, 2017
Ein Kommentator des linken Spektrums glaubt, dass der ungewöhnliche „Besuch“ von führenden Momentum-Köpfen in der Redaktion des Onlineportals Origo Ausdruck eines frischen Stils sei, den die Bewegung repräsentiere. Ein konservativer Analyst hingegen sieht in dem Vorgang einen Beleg dafür, dass die Presse zunehmen die Rolle von Oppositionsparteien übernehme. Bitte weiterlesen
Monday, May 29th, 2017
Zwei Regierungskritiker stimmen darin überein, dass die vom Europaparlament angenommene Erklärung über die Aufnahme eines gegen Ungarn gerichteten Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 7 der Regierung in Budapest keine gravierenden Probleme bereiten werde. Ungarn wird vorgeworfen, es verletzte systematisch europäische Werte. Bitte weiterlesen
Wednesday, May 24th, 2017
Ein konservativer Publizist urteilt, dass die Opposition jungen Leuten keine politische Heimat anzubieten habe. Dabei denkt er vor allem an diejenigen, die in jüngster Zeit durch verschiedene Massendemonstrationen ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierung zum Ausdruck gebracht hatten. Insofern sei ein Fidesz-Sieg bei den Parlamentswahlen 2018 kaum in Gefahr. Bitte weiterlesen
Tuesday, May 23rd, 2017
Ein unabhängiger konservativer Kommentator entdeckt in der vergangene Woche vom Europaparlament (EP) zum Thema Ungarn verabschiedeten Resolution verschiedene Ungereimtheiten und geht davon aus, dass das Dokument lediglich zusätzliche Munition für die einheimische Regierungspropaganda liefern werde. Bitte weiterlesen
Monday, May 22nd, 2017
Die Linke erntet massive Kritik von Kommentatoren aller politischen Couleur, weil sie unter anderem die Regierung mit populistischen Versprechungen zu überbieten versucht. Auch die wenig fundierten Vorwürfe Richtung Ministerpräsident Orbán finden kaum Beifall. Bitte weiterlesen
Saturday, May 20th, 2017
Ein regierungsnaher Kommentator sieht das BIP-Wachstum von 4,1 Prozent im ersten Quartal 2017 als Beleg für die Richtigkeit der wirtschaftspolitischen Vision der Regierung. Ein Kolumnist des linken Spektrums wendet dagegen ein, dass die Wettbewerbsfähigkeit der ungarischen Wirtschaft gelitten habe. Bitte weiterlesen
