Obgleich die Landtagswahlen in Bayern und Hessen von den christlichen Parteien gewonnen wurden, konzentriert sich das Interesse auf den Erfolg der migrationskritischen Protestpartei AfD, die in beiden Bundesländern den zweiten Platz erreicht hatte. Die Kommentatoren vermieden den Begriff „rechtsradikale Partei“. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Kolumnist lobt die Aussagen Viktor Orbáns auf dem „Transit“-Festival des Fidesz vom vergangenen Samstag über die Wurzeln, die den Erfolg der Rechten nähren. Ein unabhängiger Analyst sieht in der Reaktion des DK-Vorsitzenden Ferenc Gyurcsány eine „Antwort in vergleichbarer Art und Weise“. Bitte weiterlesen
Während Budapest Sparmaßnahmen ankündigt, wird über die Frage gestritten, wer für die finanzielle Schieflage der Hauptstadt verantwortlich ist. Bitte weiterlesen
Ein renommierter Politikwissenschaftler wertet die Worte Orbáns als Ausdruck seiner Absicht, weniger stark auf Konfrontationskurs mit den westlichen Verbündeten zu gehen. Bitte weiterlesen
Nach Einschätzung eines unabhängigen Politikexperten stellt die Opposition keine wirkliche Herausforderung für die Regierung dar. Die einzige ihr verbleibende Hoffnung bestehe darin, dass die Popularität der Regierung durch äußere geopolitische oder wirtschaftliche Schwierigkeiten geschwächt werde. Bitte weiterlesen
Nach dem Vorschlag des polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki, die Zusammenarbeit der vier Visegrád-Staaten (Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn) wiederzubeleben, hält es ein Osteuropa-Experte für wenig wahrscheinlich, dass die V4 in absehbarer Zeit eine diplomatische Wiedervereinigung erreichen könnten. Bitte weiterlesen
Links- und und rechtsorientierte Analysten sind sich einig, dass die Opposition um eine Führungsriege ringt und die Auseinandersetzung innerhalb der Linken für deren Chancen auf einen Sturz des Fidesz in absehbarer Zukunft nicht gerade förderlich sei. Bitte weiterlesen
Konservative und rechtsorientierte Beobachter beschuldigen den Westen und die USA, sie würden Russland zu einem Krieg provozieren. Ein Frieden könne nur von Washington und Moskau ausgehandelt werden. Ein liberaler Analyst hingegen hält es für entscheidend, dass EU und Nato Putin zur Vermeidung eines weiteren Weltkrieges stoppen. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Kommentatoren vertreten die Auffassung, dass der Ukraine-Krieg die Visegrád-Gruppe gespalten und die diplomatischen Beziehungen zwischen Budapest und Warschau abgekühlt habe. Konservative Analysten sind hingegen optimistisch, dass die Gruppe der vier Visegrád-Staaten (V4), der neben Ungarn noch die Slowakei, Tschechien sowie Polen angehören, auch nach dem Ende des Ukraine-Krieges ein wichtiger regionaler Akteur innerhalb der EU bleiben werde. Bitte weiterlesen
Linke und rechte Kommentatoren beurteilen die am Donnerstag gewählte Staatspräsidentin Katalin Novák diametral entgegengesetzt. Die eine Seite hebt ihre Treue zu den aktuell Regierenden hervor, die andere begrüßt ihr Versprechen, sich für Frieden und Verständigung einsetzen zu wollen. Bitte weiterlesen