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Soros versus Orbán und umgekehrt: „Du bist ein Mafioso!“


In der vergangenen Woche haben sich Multimilliardär George Soros und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán einen heftigen verbalen Schlagabtausch geliefert. So bezeichnete der US-amerikanische Finanzier die Orbán-Administration als „Mafiastaat“, woraufhin sich Politiker der Regierung, darunter Orbán persönlich, mit dem Vorwurf revanchierten, bei den von Soros geförderten Nichtregierungsorganisationen handele es sich um ein „Mafianetzwerk“. Vor diesem Hintergrund äußert ein regierungsnaher Kolumnist die Befürchtung, dass die gegen die Regierung gerichteten Proteste demnächst in Gewalt umschlagen könnten. Ein linksorientierter Kommentator dagegen bezeichnet die Rhetorik der Regierenden als Furcht einflößend. Bitte weiterlesen

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Opposition stagniert in Umfragen


In einem Kommentar zu jüngsten Meinungsumfragen vertritt ein gemäßigter Politologe die Ansicht, dass die Oppositionsparteien einen Fidesz-Sieg bei den Parlamentswahlen 2018 durchaus noch verhindern könnten. Ein konservativer Kolumnist ist da skeptischer, denn er vermisst auf Seiten der Opposition eine glaubwürdige Vision. Bitte weiterlesen

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Deutschland erwägt Strafmaßnahmen für widerborstige EU-Staaten


Deutschland prüft die Möglichkeit, künftig Geldmittel für solche EU-Staaten einzufrieren, die gegen Grundregeln der Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Vor diesem Hintergrund vermutet ein Kolumnist des linken Spektrums, dass die Regierung aufgrund ausbleibender Finanzmittel aus Brüssel Ungarn aus der Union führen könnte. Ein liberaler Kommentator hingegen hält die Umsetzung derartiger Strafmaßnahmen für unwahrscheinlich. Bitte weiterlesen

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Eine weitere Stimme zu den transatlantischen Beziehungen


Ein unabhängiger konservativer Analyst äußert die Hoffnung, dass eine weniger intensive Zusammenarbeit zwischen der Alten und der Neuen Welt Europa stärker und belastbarer machen werde. Bitte weiterlesen

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Angela Merkel: Europa soll sich auf sich besinnen


Verschiedene Kommentatoren erörtern die Frage, was ein unabhängigeres und selbstbewussteres Europa – wie es Kanzlerin Merkel vorschwebt – wohl für Ungarn bedeuten würde. Bitte weiterlesen

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Sozialisten wählen Spitzenkandidaten


Am Wochenende wurde László Botka nunmehr auch formell zum Kandidaten der MSZP für das Amt des Ministerpräsidenten gekürt. Vor diesem Hintergrund sind sich Kommentatoren der Rechten und der Linken einig: Botka werde schwer kämpfen müssen, wolle er Amtsinhaber Viktor Orbán bei den im kommenden Frühjahr stattfindenden Parlamentswahlen mit Aussicht auf Erfolg herausfordern. Bitte weiterlesen

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Eindringen von Momentum-Aktivisten in die Origo-Redaktion weiterhin ein Thema


Ein Kommentator des linken Spektrums glaubt, dass der ungewöhnliche „Besuch“ von führenden Momentum-Köpfen in der Redaktion des Onlineportals Origo Ausdruck eines frischen Stils sei, den die Bewegung repräsentiere. Ein konservativer Analyst hingegen sieht in dem Vorgang einen Beleg dafür, dass die Presse zunehmen die Rolle von Oppositionsparteien übernehme. Bitte weiterlesen

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Verfahren nach EU-Artikel 7 im Spiegel der Wochenzeitungen


Zwei Regierungskritiker stimmen darin überein, dass die vom Europaparlament angenommene Erklärung über die Aufnahme eines gegen Ungarn gerichteten Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 7 der Regierung in Budapest keine gravierenden Probleme bereiten werde. Ungarn wird vorgeworfen, es verletzte systematisch europäische Werte. Bitte weiterlesen

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Orbáns Babyboom-Plan


Kommentatoren streiten über die von Ministerpräsident Viktor Orbán geplanten Maßnahmen, die den in Ungarn herrschenden Bevölkerungsrückgang innerhalb des nächsten Jahrzehnts umkehren sollen. Bitte weiterlesen

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Manchester – Bestätigung des ungarischen Vorgehens?


Ein regierungsnaher Analyst macht unverantwortlich handelnde Spitzenpolitiker des Westens für die Ausbreitung der Terrorgefahr in Europa verantwortlich und verweist auf die strengen Einwanderungsvorschriften Ungarns als Beispiel für eine verantwortungsbewusste Politik. Bitte weiterlesen

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