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Wahlniederlage: Sind linksliberale Intellektuelle schuldig?


Eine linksliberale Tageszeitung hält prominente Intellektuelle nunmehr für ein möglicherweise leichtes Zielobjekt für Kritik, doch hätten nicht sie die Sozialisten davon abgehalten, durchs Land zu reisen und die Menschen von einer Stimmabgabe zu ihren Gunsten zu überzeugen. Bitte weiterlesen

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US-Botschaft zum Nazi-Invasionsmahnmal


Für eine linke Tageszeitung stellen die Bemerkungen der US-Botschaft eine weitere klare Mahnung an die Regierung dar, während sie für ihr Pendant auf der rechten Seite seltsam anmuten. Bitte weiterlesen

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Ostern, Europawahlen und das Christentum


Ein regierungsfreundlicher Analyst ruft die EU auf, sich christliche Werte zu eigen zu machen, besonders was die Gleichheit menschlicher Gemeinwesen angehe. Dies beinhalte alle Nationen und eine Umverteilung von Reichtum zugunsten der Armen. Bitte weiterlesen

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Bleibt das „Orbán-Regime“ bis 2022?


Bei der Analyse der Wahlniederlage der Linksparteien vom 6. April herrscht quer durch das politische Spektrum weitgehende Einigkeit darüber, dass es keine linksorientierte Alternative zur amtierenden Regierung geben werde, solange nicht weitreichende Lehren aus den zwei aufeinanderfolgenden katastrophalen Wahlniederlagen gezogen werden. Meinungsunterschiede jedoch gibt es mit Blick auf die Art der zu ziehenden Lehren. Bitte weiterlesen

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Radikalismusvorwurf gegen die Linke


Ein regierungsfreundlicher Kolumnist vertritt die Auffassung, die Linke habe ihre Lektion aus den Wahlen nicht gelernt und bleibe ihrer radikalen Sprache treu, die für ihre krachende Niederlage am 6. April verantwortlich war. Seiner Meinung nach werde diese Taktik die linke Opposition weiter schwächen. Bitte weiterlesen

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Interne Kritik wegen Mazsihisz-Boykott


Vertreter einer bekannten jüdischen Stiftung verurteilen den Beschluss des Nationalrats der jüdischen Gemeinden (Mazsihisz), die Gedenkveranstaltungen anlässlich des Holocaust-Gedenkjahres zu boykottieren. Sie bezeichnen die Entscheidung als klare Kompetenzüberschreitung, die jetzt schon in einer Verfestigung des Antisemitismus resultierte. Bitte weiterlesen

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Zuspruch für die Rechtsextremen wegen fehlerhaftem Wirtschaftsmodell


Ein Wirtschaftswissenschaftler weist darauf hin, dass die wirklichen Probleme, denen sich die meisten armen Bevölkerungsschichten in ihrem alltäglichen Leben gegenübersehen, lediglich von Jobbik angesprochen würden, obgleich die rechtsextremistische Partei bislang keine praktikablen Lösungsvorschläge vorgelegt habe. Die Regierung versuche sich laut dem Ökonomen von einem Modell zu verabschieden, das Ungarn zu ewiger Abhängigkeit verdammen würde. Die Linke jedoch verwechsele diese Bemühungen mit einem Wiederbelebungsversuch des Kommunismus. Bitte weiterlesen

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Verdankt Orbán seine Zweidrittelmehrheit der LMP?


Eine engagierte liberale Beobachterin bejaht diese Frage. Dabei verspottet sie einen jungen Analysten, der behauptet hatte, dass eine Stimmabgabe für die grün-alternative Partei eine Zweidrittelmehrheit für die Regierung würde verhindern helfen. Der besagte Analyst wehrt sich und schreibt: „Das Tantchen hat keinen blassen Schimmer von der Denkweise der Wähler, wenn sie meint, man könne ihnen die Stimmabgabe für irgend eine Partei befehlen.“ Bitte weiterlesen

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Zweidrittelmehrheit des Fidesz bestätigt


Unter Berücksichtigung von weltweit abgegebenen Wählerstimmen ist es nunmehr amtlich: Der Fidesz hat seine Zweidrittelmehrheit knapp verteidigt. Eine linksorientierte Analyse hält es für sicher, dass Ministerpräsident Orbán nicht davor zurückschrecken werde, diese überwältigende Macht im neuen Parlament voll auszureizen. Eine rechte Analystin wiederum schlägt vor, dass die Sieger Mäßigung an den Tag legen sollten. Bitte weiterlesen

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Hoffnungen und Ängste für die kommenden vier Jahre


Wird sich die kommende Orbán-Regierung eines gemäßigteren Tons bedienen? Wird sie sich in der Wirtschaftspolitik und bei symbolischen Auseinandersetzungen sowohl daheim als auch auf europäischer Ebene um Kompromisse bemühen? Eben diese Fragen treibt die Experten derzeit um. Im Folgenden eine Auswahl: Bitte weiterlesen

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