Politische Kommentatoren befürchten angesichts der am Abgrund balancierenden Ukraine eine Rückkehr von Machtkämpfen sowie des Kalten Krieges nach dem Vorbild des 20. Jahrhunderts. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Russland, Ukraine, Vereinigte Staaten von Amerika
Die meisten Kommentatoren sind sich einig: Ungarn hat seit dem Beitritt zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 trotz Netto-Transferzahlungen im Wert von rund 1,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts nur relativ wenig Fortschritte zu verzeichnen. Meinungsunterschiede jedoch gibt es sowohl hinsichtlich der Ursachen für dieses schwache Ergebnis als auch mit Blick auf die Richtung, die die europäische Integration künftig nehmen sollte. Bitte weiterlesen
Tags: Entwicklung, Transferzahlungen, Ungarn
Linksliberale Kommentatoren weisen eine Äußerung des Ministerpräsidenten zurück, in der er das kontroverse Mahnmalsprojekt mit dem Argument gerechtfertigt hatte, es handele sich dabei um eine Geste zum Gedenken an die Opfer der Nazi-Besatzung. Einer der Kritiker nennt die Statue sogar ein Nazi-Monument, das gesprengt werden wird. Für eine regierungsfreundliche Kolumnistin ist dagegen offensichtlich, dass das Mahnmal die Invasion Ungarns durch die Hitler-Armee verurteilt. Zudem habe die Regierung ihre Trauer über den Holocaust zum Ausdruck gebracht und die Schuld ungarischer Kollaborateure anerkannt. Bitte weiterlesen
Tags: Invasionsmahnmal, Mazsihisz, Viktor Orbán
Ein führender rechtsorientierter Beobachter bezeichnet es als unfreundlichen Akt, dass Präsident Obama Regierungschef Orbán nicht zu seinem Wahlsieg gratuliert habe. Vorwürfe hinsichtlich anti-demokratischer Tendenzen gegen die ungarische Regierung seien fehl am Platze und die amerikanische Bilanz biete in dieser Hinsicht keinen Grund für arrogante Gesten. Bitte weiterlesen
Népszabadság macht für die zeitweilige Aussetzung von Kohäsionsfondsüberweisungen die Regierung verantwortlich. Die habe nämlich ihre Strukturen hinsichtlich der Verteilung von EU-Geldern reorganisiert, ohne das Einverständnis von Brüssel einzuholen. Magyar Nemzet hingegen argwöhnt, dass Ungarn durch den österreichischen EU-Kommissar wiederholt wegen anderer als technischer Gründe bestraft worden sei. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Vertragsverletzungsverfahren
Ein führender linksliberaler Beobachter warnt den sozialistischen Parteichef vor allzu hastigen Maßnahmen. Einige von ihnen hätten im Nachgang der Parlamentswahlen seiner Autorität bereits erheblich geschadet. Bitte weiterlesen
Tags: Attila Mesterházy, Europawahlen, MSZP
Ein ehemaliger Politiker der Partei LMP vertritt die Meinung, dass sich liberale Intellektuelle und sozialistische Politiker damit begnügten, junge Anhänger von Jobbik als rechtsextremen Haufen zu bezeichnen, anstatt ihre Sorgen anzuerkennen und sich ihnen zu widmen. Bitte weiterlesen
Tags: Jobbik, LMP, Radikalität
Linksliberale Autoren machen sich über den Ministerpräsidenten lustig und kritisieren ihn dafür, dass er in seiner Heimatgemeinde Felcsút ein Fußballstadion habe bauen lassen. Doch wird das Projekt auch von einem moderat rechtsorientierten Kommentator aufs Korn genommen. Bitte weiterlesen
Tags: Felcsút, Station, Viktor Orbán
Analysten des rechten Spektrums versichern, dass das Zeitalter der alten Linken vorbei sei und junge Sozialisten mit dem Aufbau einer neuen Linken ohne linksliberale Kräfte beginnen sollten. Ein liberaler Kommentator wiederum vertritt die Ansicht, Gordon Bajnai sei der von ihm in Angriff genommen Aufgabe nicht gewachsen. Nach wie vor unterliefen ihm strategische Fehler. Bitte weiterlesen
Tags: Armut, Gordon Bajnai, Linksallianz
Ein junger regierungsfreundlicher Politiker glaubt, der Fidesz habe die Sozialisten bei der Verteidigung ihres Platzes in der ungarischen Politiklandschaft unterstützt. Jetzt sei die Zeit gekommen, dass die MSZP das Angebot akzeptiere und ihre „Demokratie-Agenda“ aufgebe. Der Autor, ein Mitglied der mit der regierenden Koalition aus Fidesz und KDNP verbundenen Jungen Christdemokraten, erinnert an den sogenannten „Bethlen-Peyer-Pakt“ als Beispiel, dem heutzutage nachzueifern sei. Bitte weiterlesen
Tags: Bethlen-Peyer-Pakt, Fidesz, MSZP