Kommentatoren aus beiden politischen Lagern können sowohl Spielraum für Zusammenarbeit als auch genügend Reibungsfläche für Konflikte zwischen dem französischen Staatschef und dem ungarischen Ministerpräsidenten erkennen. Bitte weiterlesen
Tags: Emmanuel Macron, Rechtsstaatlichkeit, Viktor Orbán, Visegrád-Staaten
Politische Kommentatorinnen und Kommentatoren vermuten strategische Gründe hinter der Entscheidung des französischen Staatspräsidenten, Ungarn eine offizielle Visite abzustatten. Bitte weiterlesen
Tags: Emmanuel Macron, EU, Viktor Orbán, Visegrád-Staaten
Rechtsorientierte Analysten befürchten, dass die neue links-liberale deutsche Regierung Ungarn scharf kritisieren und versuchen werde, auf die nationale Souveränität einzuwirken. Linke Kommentatoren sind sich nicht so sicher, ob Deutschland Ungarn gegenüber kritischer sein werde als unter Kanzlerin Angela Merkel. Bitte weiterlesen
Tags: Diplomatie, Olaf Scholz, Rechtsstaatlichkeit, Ungarisch-deutsche Beziehungen
Ein linker Kommentator befürchtet, dass die Ausgabenpolitik der Regierung die ohnehin schon hohe Inflation weiter anheizen werde. Ein regierungsfreundlicher Kommentator dagegen zeigt sich unter Hinweis auf zwei unabhängige Analysen zuversichtlich. Seiner Ansicht nach dürfte das ungarische Wirtschaftswachstum in die Höhe schießen. Bitte weiterlesen
Tags: BIP, Inflation, Wirtschaftspolitik, Wirtschaftswachstum
Der stellvertretende Justizminister Pál Völner hat seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte ihm die Generalstaatsanwaltschaft vorgeworfen, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Angesichts dieser Ereignisse vermutet ein linker Kommentator, dass der Fall Völner andere Fidesz-Politiker erschrecken dürfte. Bitte weiterlesen
Tags: Justizsystem, Korruption, Pál Völner
Ein regierungsnaher Kolumnist sieht eine weitere durchgesickerte Tonaufnahme als Beweis dafür, dass die Opposition ausländischen Interessen diene und das Land ausverkaufen und ausplündern würde, sollte sie die Wahlen im April 2022 gewinnen. Bitte weiterlesen
Tags: Budapest, Gergely Karácsony, Opposition
Ein konservativer Kommentator vertritt die Auffassung, dass Ministerpräsident Viktor Orbán seine Erfahrung sowie seine persönlichen Verbindungen nutzen könne, um den europäischen Rechtsparteien bei der Überwindung ihrer ideologischen Gräben zu helfen. Möglich wäre dann die Bildung einer gemeinsamen Plattform oder sogar einer neuen EP-Fraktion. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Konservative, Viktor Orbán
Ein rechtsgerichteter Kommentator sieht in der gemeinsamen Erklärung europäischer Rechtsparteien den Vorboten einer konservativen Renaissance. Sein linkes Gegenüber hingegen meint, dass es Ministerpräsident Viktor Orbán in Warschau nicht gelungen sei, die populistische extreme Rechte Europas zu vereinen. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Konservative, Polen, Ungarn
Die Wochenpresse aus dem gesamten politischen Spektrum hat sich in den vergangenen Tagen intensiv mit der Bedeutung von Außenseitern bei den Parlamentswahlen im kommenden April auseinandergesetzt. Dabei wettert ein konservativer Ex-Minister gegen den Spitzenkandidaten der Opposition, weil dieser die ungeliebte Konkurrenz von einer Kandidatur abhalten wolle, während Kommentatoren aus dem oppositionellen Lager eher der Meinung sind, dass sie den aktuell Regierenden in die Hände spielen würde. Bitte weiterlesen
Tags: Fidesz-Regierung, György Gattyán, Opposition, Parlamentswahl 2022, Wahlkampf
Es erscheint so gut wie sicher, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Europäische Union ermächtigen wird, Zahlungen an Mitgliedsländer von der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien abhängig zu machen. Angesichts dessen glaubt ein regierungsnaher Kommentator ein politisches Kalkül hinter dieser Regelung erkennen zu können. Bitte weiterlesen
Tags: Europäischer Gerichtshof (EuGH), Polen, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn