Ein regierungsnaher Kommentator äußert sich empört über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dem zufolge das Europäische Parlament Stimmenthaltungen beim Votum über die Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 7 gegen Ungarn zu Recht nicht berücksichtigt hatte. Bitte weiterlesen
In der zurückliegenden Woche hat sich das Europäische Parlament dafür ausgesprochen, die EU-Kommission zu verklagen, falls sie die Rechtsstaatskonditionalität gegenüber Ungarn und Polen nicht auch tatsächlich anwenden sollte. Bitte weiterlesen
Vor rund zehn Tagen waren die Wochenzeitungen bereits in den Druck gegangen, als die Nachricht vom Austritts des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei bekannt wurde. Deswegen folgen die entsprechenden Analysen zum Thema erst mit einwöchiger Verzögerung. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kommentator erklärt den Austritt des Fidesz aus der Europaparlamentsfraktion der Europäischen Volkspartei mit dem Vorwurf, die EVP habe die christlichen Werte aufgegeben. Die führende linke Wochenzeitung prophezeit, dass die Fidesz-Abgeordneten ihren Einfluss im Europäischen Parlament verlieren dürften. Bitte weiterlesen
Auch wenn der Fidesz bislang lediglich die EVP-Fraktion im Europaparlament verlassen hat, halten es die ungarischen Wochenzeitungen für ausgemacht, dass er auch der christdemokratischen Parteienfamilie insgesamt den Rücken kehren werde. Die Kommentatorinnen und Kommentatoren fragen sich daher: Wie geht es nun weiter? Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator erläutert das Vorhaben von Ministerpräsident Orbán, einen neuen rechten Pol im Europaparlament zu schaffen, nachdem der Fidesz letzte Woche aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei ausgetreten war. Bitte weiterlesen
Unisono begrüßen der Regierung nahestehende Kolumnisten die Entscheidung des Fidesz, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) zu verlassen. Linke Kommentatoren hingegen sagen voraus, dass der Fidesz einen Großteil seines Einflusses in der EU einbüßen werde. Bitte weiterlesen
Kommentatoren äußern sich extrem unterschiedlich zur Möglichkeit, dass der Fidesz die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament verlässt. Bitte weiterlesen
Während das Europäische Parlament am Montag zu einer viertägigen Plenarsitzungswoche zusammengetreten ist, vermutet eine regierungsnahe Kommentatorin, dass linksliberale und den Interessen von George Soros dienende Abgeordnete einen weiteren Angriff auf Ungarn starten dürfen. Ihr linker Kollege dagegen äußert die Hoffnung, dass sich die Union von Ungarn und Polen trennen werde. Bitte weiterlesen
Angesichts einer Debatte im Europäischen Parlament über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn glauben sowohl ein regierungsnaher als auch ein linker Kommentator, dass das EP außerstande sei, wirklich Einfluss auf die in Budapest betriebene Politik zu nehmen. Bitte weiterlesen