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Lösungsvorschlag zum Streit um ukrainisches Bildungsgesetz

Thursday, October 12th, 2017

Ein Völkerrechtsexperte spricht sich dafür aus, dass Ungarn der Mehrheit der ukrainischen Politiker einen Vertrauensvorschuss geben und eine Änderung ihres neuen Bildungsgesetzes aushandeln sollte. Budapest beklagt, dass die jüngst verabschiedete Novelle das Recht von Minderheiten verletze, im öffentlichen Schulsystem in ihrer jeweils eigenen Sprache unterrichtet zu werden. Bitte weiterlesen

Ukrainisches Bildungsgesetz von Soros-Stiftung befürwortet

Saturday, September 16th, 2017

Für einen konservativen Kommentator ist es durchaus eine Überraschung, dass das neue ukrainische Bildungsgesetz von einem ukrainischen Ableger des durch den amerikanisch-ungarischen Geldgeber und Philanthropen George Soros finanzierten Stiftungsnetzwerkes verteidigt wird. Die jüngste Gesetzesinitiative untersagt staatlichen Schulen weitgehend den Unterricht in Minderheitensprachen. Bitte weiterlesen

Ukraine untersagt Unterricht in Minderheitensprachen

Wednesday, September 13th, 2017

Ein unabhängiger Kolumnist aus dem konservativen Spektrum begrüßt das geschlossene Auftreten der ungarischen Parteien im Hinblick auf das vom ukrainischen Parlament verabschiedete Gesetz über das staatliche Bildungswesen. Es bestimmt unter anderem, dass nach der vierjährigen Grundschule sämtliche Fächer auf Ukrainisch zu unterrichten seien. Bitte weiterlesen

Debatte zum „Taygetos-Gesetz“

Friday, June 9th, 2017

Nachdem Vertreter der linken Opposition der Regierung „Bildungs-Eugenik“ vorgeworfen haben, streiten Kommentatoren über den Sinn einer dieser Tage erlassenen Ergänzung zum Bildungsgesetz. Bitte weiterlesen

Demo für Verbleib der CEU in Budapest

Tuesday, April 11th, 2017

Die führende regierungsnahe Zeitung verurteilt die am Sonntag in Budapest abgehaltene Massendemonstration als einen „vom Soros-Imperium gegen die Regierung“ eingefädelten Schachzug. Ein Kommentator des linken Spektrums fürchtet, dass über die Zukunft der Central European University hinaus vor allem die Mitgliedschaft Ungarns in der EU auf dem Spiel stehe. Bitte weiterlesen

CEU … und kein Ende!

Monday, April 10th, 2017

Der Streit um die Central European University zieht innerhalb der EU – aber auch in den USA – nach wie vor weite Kreise. In Ungarn selbst ist das Schicksal der CEU längst zu einer Art Glaubensfrage geworden, die über die Bildungs- und Hochschulpolitik hinausreicht und Kommentatoren sämtlicher Couleur zu Stellungnahmen animiert. Dabei werden unter anderem die Motive der beteiligten Parteien sowie die Frage diskutiert, ob die CEU ihren Betrieb in Budapest einstellen wird oder nicht. Bitte weiterlesen

Parlament verabschiedet modifiziertes Hochschulgesetz

Thursday, April 6th, 2017

Am Dienstag hat das ungarische Parlament mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Fidesz und KDNP die umstrittene Novelle des Hochschulgesetzes im Eilverfahren passieren lassen. Vor diesem Hintergrund äußert ein konservativer Kolumnist die Ansicht, dass der ideologisch motivierte Angriff der Regierung auf die Central European University (CEU) leicht ins Auge gehen könnte. Regierungsnahe Publizisten wiederum bezeichnen den Widerstand gegen die Gesetzesinitiative als reine Hysterie. Bitte weiterlesen

Gesetz zu ausländischen Universitäten in parlamentarischer Beratung

Tuesday, April 4th, 2017

Ein liberaler Kolumnist wirft einen Blick auf die Optionen der Central European University, sollten die von der Regierung vorgelegten Ergänzungen zum Hochschulgesetz tatsächlich angenommen werden. Bitte weiterlesen

US-Außenministerium kritisiert CEU-Gesetz

Monday, April 3rd, 2017

Eine Stellungnahme aus dem US-Außenministerium hat zusätzliches Öl in die ohnehin schon hitzige Debatte über die Zukunft der in der ungarischen Hauptstadt ansässigen Central European University (CEU) gegossen. Während die eine Seite die geplante Gesetzesnovelle verurteilt, tut die andere Seite den sich entfaltenden Proteststurm als reine Hysterie ab. Bitte weiterlesen

CEU-Kontroverse gleicht Duell David gegen Goliath

Saturday, April 1st, 2017

In einer ersten Reaktion seitens der regierungsnahen Presse zum Streit über eine geplante Gesetzesnovelle zu in Ungarn tätigen ausländischen Universitäten fragt sich ein Autor des rechten Spektrums, ob das Kabinett wohl unter dem Druck starker Kräfte nachgeben werde – Kräfte, die zur Verteidigung privilegierter Institutionen entschlossen seien. Bitte weiterlesen