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Orbáns Bewertung des EU-Gipfels

Monday, March 13th, 2017

Kommentatoren quer durch das politische Spektrum spekulieren über die Zukunft der Europäischen Union, der Zusammenarbeit zwischen den Visegrád-Staaten sowie andere Folgen des am Freitag abgehaltenen EU-Gipfels. Alle sind sich einig, dass Ungarn eine schwere Wahl zu treffen habe, sollte sich die EU zu einer Union der zwei Geschwindigkeiten entwickeln. Bitte weiterlesen

Juncker: fünf Varianten einer künftigen EU

Tuesday, March 7th, 2017

Ein regierungsnaher Wirtschaftswissenschaftler wirft den Kernländern der Europäischen Union vor, sie würden mit der Schaffung eines Europas der zwei Geschwindigkeiten einen Ausschluss der übrigen Mitgliedsstaaten planen. Ein unabhängiger konservativer Analyst wiederum geht davon aus, dass die ungarische Regierung wohl kaum etwas gegen ein solches Arrangement einzuwenden hätte. Bitte weiterlesen

Zum EU-Gipfel in Bratislava

Monday, September 19th, 2016

Verschiedene Kommentatoren widersprechen der Diagnose von Ministerpräsident Viktor Orbán nach dem am Freitag in der slowakischen Hauptstadt abgehaltenen eintägigen Treffen, wonach die Haltung der EU zur Frage der illegalen Einwanderung weitgehend unverändert geblieben sei. Orbán hatte dies damit begründet, dass die Staats- und Regierungschefs der EU viel mehr von einer Migranten-Umverteilung als über den Schutz der europäischen Grenzen gesprochen hätten. Bitte weiterlesen

Vorwurf: Orbán akzeptiere Migrantenquoten

Wednesday, February 24th, 2016

Ein regierungsfreundlicher Kommentator bezeichnet Behauptungen der Opposition als „Lügen”, wonach Ministerpräsident Viktor Orbán verpflichtende Migrantenquoten akzeptiert habe. Die Opposition hatte zur Begründung auf die Unterschrift Orbáns unter die Abschlusserklärung des EU-Gipfels vom vergangenen Wochenende verwiesen. Bitte weiterlesen

Dissonanzen beim EU-Migrationsgipfel

Monday, February 22nd, 2016

Kommentatoren beider politischen Lager vertreten die Ansicht, dass sich die Krise der Europäischen Union weiter zuspitzen werde, falls die Mitgliedsländer lediglich ihre nationalen Eigeninteressen verfolgen sollten. Uneinigkeit herrscht dagegen in der Frage, ob die Krise durch eine Stärkung der nationalen Souveränität der einzelnen EU-Staaten oder mittels weiterer Zentralisierung überwunden werden sollte. Bitte weiterlesen

V4-Gipfel fordert Zaun an mazedonischer Grenze

Wednesday, February 17th, 2016

Ein regierungsfreundlicher Kommentator wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel „moralischen Imperialismus“ vor, wenn sie die Schließung der Schengen-Grenzen für Migranten ablehne. Die führende linke Tageszeitung hält es für nicht wahrscheinlich, dass die Regierungen der vier Visegrád-Staaten (V4) beim am Donnerstag stattfindenden EU-Migrationsgipfel die Vorschläge der deutschen Kanzlerin unterstützen werden. Bitte weiterlesen

Orbáns EU-Aktionsplan zur Migration

Tuesday, September 22nd, 2015

Eine linksorientierte Journalistin hält Anregungen von Ministerpräsident Viktor Orbán zur Lösung des Migrationsproblems auf europäischer Ebene in weiten Kreisen für durchaus konsensfähig. Berichten zufolge wird Orbán vorschlagen, dass sich sämtliche EU-Staaten mit einer Summe von einem Prozent ihres Staatshaushaltes an einem gesamteuropäischen Programm zur Bewältigung der Flüchtlingskrise beteiligen. Bitte weiterlesen